Hintergrund

IGEL wurde in erster Linie aufgrund der Erkenntnis initiiert, dass es für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger weder eine Notwendigkeit noch eine Rechtfertigung gibt. Ein solches Recht wird einerseits nicht benötigt und hat andererseits – unabhängig von dessen Ausgestaltung – zwangsläufig sehr bedenkliche Auswirkungen auf die Interessen Dritter und das Gemeinwohl.Weiter

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Foto: Tobias M. Eckrich / Lizenz: CC BY

Nach zwei Versuchen und zwei Niederlagen muss die Idee eines solchen Leistungsschutzrechts endlich begraben werden. Um das Urheberrecht zu modernisieren und den digitalen Binnenmarkt Wirklichkeit werden zu lassen, muss Oettinger Hürden im Netz abbauen, und nicht neue erschaffen.

Julia Reda, 17.12.2014

Die Frage, ob es ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage geben sollte, geht jeden an (siehe die Hintergrundinformationen hier und hier). Bei IGEL soll jeder zu Wort kommen und seine Meinung sagen können. Wir freuen uns über jeden, der sich zur Diskussion äußert und seine Meinung sagt.
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eco gegen europäische Neuauflage des LSR

Der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. zieht nach drei Jahren Leistungsschutzrecht für Presseverleger in einer aktuellen Pressemitteilung Bilanz: Nicht nur wird dem Gesetz eine klare Absage erteilt, man warnt auch eindringlich vor einer europäischen Variante. Weiter

Startups gegen Leistungsschutzrecht

Vor wenigen Tagen unterlag das junge Unternehmen Ubermetrics vor dem OLG München in einem Streit um das Leistungsschutzrecht. Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. fordert jetzt dessen sofortige Abschaffung. Weiter

Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin

Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen.

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VG Media reicht weitere Klage gegen Google ein

Wenig überraschend hat die VG Media nun (eine weitere) Klage gegen Google eingereicht. Im September 2015 hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Doch dem hatten beide Seiten schnell widersprochen. Nun wird der Streit auf der nächst höheren juristischen Ebene ausgetragen.

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