Hintergrund

IGEL wurde in erster Linie aufgrund der Erkenntnis initiiert, dass es für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger weder eine Notwendigkeit noch eine Rechtfertigung gibt. Ein solches Recht wird einerseits nicht benötigt und hat andererseits – unabhängig von dessen Ausgestaltung – zwangsläufig sehr bedenkliche Auswirkungen auf die Interessen Dritter und das Gemeinwohl.Weiter

wblau

Foto: Mario Sixtus / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Ich frage mich oft, wie viele Parlamentarier überhaupt verstanden haben, wie sie da instrumentalisiert wurden, und ob die diversen Parteien diese Spielchen auch mitspielen würden, wenn Google ein europäisches Unternehmen wäre. Persönlich ist mir Google egal, das Internet aber nicht.

Wolfgang Blau im Interview mit derStandard.at, 22.06.2015

Die Frage, ob es ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage geben sollte, geht jeden an (siehe die Hintergrundinformationen hier und hier). Bei IGEL soll jeder zu Wort kommen und seine Meinung sagen können. Wir freuen uns über jeden, der sich zur Diskussion äußert und seine Meinung sagt.
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  • New tariff will kill Spanish aggregators

    Donnerstag, 9. Februar 2017 - 8:37

    Within the last couple of months, it has been very quiet about the Spanish link tax which aims to charge content aggregators a fee if they publish snippets of a news article. As a consequence, after this law was passed, Google News Spain, the...

  • German District Court considers ancillary copyright null and void

    Mittwoch, 8. Februar 2017 - 12:50

    In an oral hearing at the district court of Berlin on Tuesday, the presiding judge held that the German ancillary copyright (ac) had to be notified by the German Government. If the court clings to this assessment the German ac could be declared...

Ansip übernimmt Oettingers Aufgaben

Ende Oktober 2016 wurde bekannt, dass EU-Kommissar Günther Oettinger neuer EU-Haushaltskommissar werden soll. Offen blieb die Frage, wer dann das Ressort für digitale Wirtschaft und Gesellschaft führen wird. Darauf gibt es jetzt eine Antwort.

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Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Leistungsschutzrecht nicht an

Seit dem 1. August 2013 gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Deutschland. Exakt ein Jahr darauf hatte Yahoo Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Gestern hat das Gericht einen Beschluss vom 10. Oktober veröffentlicht, wonach die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. Trotzdem hat der Beschluss auch sein Gutes.

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Berliner Landesregierung gegen Leistungsschutzrecht

Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." haben die Berliner Landesverbände von SPD, Die Linken und Bündnis 90/Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2012 eine Koalititonsvereinbarung getroffen. Darin findet auch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger eine Erwähnung.

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IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

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