Kategorie DPMA

Schiedsverfahren ist gescheitert  Am 29. Oktober 2015 - 11:35 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 29.10.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden.

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VG Media unterliegt vor DPMA  Am 24. September 2015 - 22:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat die Urheberrechtsschiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) seine Entscheidung zum "Tarif Presseverleger" der VG Media getroffen. Das Ergebnis: Der Tarif ist unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen.

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Verhandlung vor der Schiedsstelle des DPMA  Am 24. März 2015 - 19:27 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.03.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute fand vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München die nicht-öffentliche Verhandlung zum Tarif der Verwertungsgesellschaft (VG) Media statt. Die VG Media hatte 2014 einen Tarif vorgelegt, der die Höhe der Lizenzgebühren regelt, sollte eine Nutzung vom Leistungsschutzrecht für Presseverleger geschützt sein. Google weigert sich, für das Zeigen von Snippets zu bezahlen, woraufhin das Unternehmen von der VG Media verklagt wurde.

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Deutsches Patent- und Markenamt prüft Benachteiligung kleinerer Suchmaschinen  Am 15. November 2014 - 15:26 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 15.11.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media hat Google die Erlaubnis erteilt, kostenlos Anrisstexte, Vorschaubilder und Überschriften der von der VG vertretenen Inhalteanbieter in der Suche und bei Google News anzuzeigen. Nach Ansicht der VG Media müsste für eine solche Nutzung eine Lizenzgebühr aufgrund des Leistungsschutzrechts für Presseverleger fällig werden. Die Erlaubnis gilt jedoch nur gegenüber Google, kleinere Diensteanbieter müssen weiterhin die Gebühr zahlen. Aus diesem Grund prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nun eine mögliche Benachteiligung solcher kleineren Anbieter.

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Schiedsverfahren ist gescheitert   Am 29. Oktober 2015 - 11:34 Uhr von Tom Hirche

Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden. Weiter

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GPTO rules on "tariff press publishers"   Am 25. September 2015 - 17:16 Uhr von Tom Hirche

Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Yesterday, the copyright arbitration board of the German Patent and Trademark Office (GPTO) released its ruling on the "tariff news publishers". The outcome: The tariff is inadequate, thus unlawful. The ancillary copyright for press publishers remains pointless. Weiter

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VG Media unterliegt vor DPMA   Am 24. September 2015 - 22:23 Uhr von Tom Hirche

Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Heute hat die Urheberrechtsschiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) seine Entscheidung zum "Tarif Presseverleger" der VG Media getroffen. Das Ergebnis: Der Tarif ist unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen. Weiter

Verhandlung vor der Schiedsstelle des DPMA   Am 24. März 2015 - 19:26 Uhr von Tom Hirche

Heute fand vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München die nicht-öffentliche Verhandlung zum Tarif der Verwertungsgesellschaft (VG) Media statt. Die VG Media hatte 2014 einen Tarif vorgelegt, der die Höhe der Lizenzgebühren regelt, sollte eine Nutzung vom Leistungsschutzrecht für Presseverleger geschützt sein. Google weigert sich, für das Zeigen von Snippets zu bezahlen, woraufhin das Unternehmen von der VG Media verklagt wurde. Weiter

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Deutsches Patent- und Markenamt prüft Benachteiligung kleinerer Suchmaschinen   Am 15. November 2014 - 15:24 Uhr von Tom Hirche

Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media hat Google die Erlaubnis erteilt, kostenlos Anrisstexte, Vorschaubilder und Überschriften der von der VG vertretenen Inhalteanbieter in der Suche und bei Google News anzuzeigen. Nach Ansicht der VG Media müsste für eine solche Nutzung eine Lizenzgebühr aufgrund des Leistungsschutzrechts für Presseverleger fällig werden. Die Erlaubnis gilt jedoch nur gegenüber Google, kleinere Diensteanbieter müssen weiterhin die Gebühr zahlen. Aus diesem Grund prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nun eine mögliche Benachteiligung solcher kleineren Anbieter. Weiter