Kategorie GRUR

Urheberrechtsexperten veröffentlichen Erklärung gegen Leistungsschutzrecht  Am 27. November 2012 - 18:26 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 27.11.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüterrecht hat heute gemeinsam mit Urheberrechtsexperten eine Erklärung gegen das Presse-Leistungsschutzrecht veröffentlicht. Die Erklärung wird unterstützt vom Fachausschuss Urheber- und Medienrecht der GRUR sowie 16 Professoren aus der Fachwelt. Weiter

Urheberrechtsnovelle: Der „dritte Korb” – ein „Korb” ohne Boden?  Am 3. September 2011 - 10:15 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 01.09.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Einen Ausblick auf Schwerpunkte der angekündigten Urheberrechtsnovelle („Dritter Korb”) unternimmt Gerald Spindler, Professor für Wirtschafts- und Multimediarecht an der Universität Göttingen, im GRUR-Newsletter. Ein Presse-Leistungsschutzrecht beurteilt er als „aus verfassungsrechtlicher Sicht äußerst zweifelhaft”. Weiter

What could – or should – be embraced by IPR monopolies: Is Germany on the way to a new neighbouring right for press publishers?  Am 11. März 2011 - 18:07 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 11.03.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

At Kluwer Copyright Blog, lawyer and founder of the IGEL platform Till Kreutzer sums up German controversies on a neighbouring right for press publishers.

Referring to the governing parties’ coalition agreement, Kreutzer explains that at first sight it may seem reasonable to grant publishers a right similar to the ones of film or music producers. But while press publishers regard the lack of such a neighbouring right as an unjustified discrimination, legal scholars, German industry, and Internet users tend to oppose such a right fiercely, Kreutzer writes. Weiter

Erster Entwurf eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in der Diskussion  Am 20. November 2010 - 19:00 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 05.07.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Beitrag fasst einen Vortrag des Verfassers vom 31.05.2010 vor dem GRUR-Fachausschuss zusammen, der den im Frühjahr 2010 bekannt gewordenen ersten Entwurf der Presseverleger zur Einführung eines Leistungsschutzrechts (Presse-LSR) behandelte. Mathias Schwarz kommt darin zum Ergebnis, dass in der Tat eine systemwidrige Schutzlücke im Urheberrechtsgesetzt bestehe, die gesetzlich durch ein neues Leistungsschutzrecht geschlossen werden müsse. Weiter

Stellungnahme der GRUR zur Anhörung des BMJ am 28. Juni 2010 zum Thema „Leistungsschutzrecht für Verleger”  Am 30. August 2010 - 15:56 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 05.07.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die GRUR (Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.) räumt in dieser Stellungnahme die Notwendigkeit ein, Qualitätsjournalismus vor unzulässiger Übernahme zu schützen. Sie bezweifelt aber, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) hierfür ein geeignetes Mittel sei und sich die damit verbundenen Fragen lösen ließen. Weiter

Das Urheberrecht und der Wissenschaftler  Am 20. November 2010 - 20:35 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 15.03.2007 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, behandelt in diesem Beitrag von 2006 vor allem die urheberrechtliche Position von Wissenschaftlern, geht dabei jedoch am Rande auch auf ein mögliches Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) ein. Ein solches hält er als Investitionsschutz allenfalls an Stelle des bestehenden, von Journalisten abgeleiteten Schutzes für denkbar – nicht zusätzlich dazu. Es solle dabei vor allem um einen Mitbewerberschutz gehen, also einen Schutz der Verwerter untereinander. Ein solches Presse-LSR dürfe keinesfalls zu erschwertem Zugang zu Information und damit einer Beeinträchtigung der Wissenschaft führen.

(erschienen in der Zeitschrift GRUR Int – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil – 2006, S. 179)

Vergütungssystem und Schrankenregelungen: Neue Herausforderungen an den Gesetzgeber  Am 20. November 2010 - 20:44 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 15.10.2005 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, befasst sich in diesem Aufsatz grundsätzlich mit den Grenzen, die dem Urheberrecht und den damit verwandten Leistungsschutzrechten gezogen sind bzw. sein sollten. Desweiteren geht es um die Frage, welche besonderen Herausforderungen für die nationalen Gesetzgeber die Entstehung des EU-Rechts und neuer Technologien mit sich brächten. Das Fehlen eines Leistungsschutzrechts für Verleger sei im Grunde systemwidrig, doch dürfe dies nicht zum Anlass genommen werden, beim eigentlichen Urheberrecht den Verwertern größeren Einfluss zu gewähren. Weiter