Kategorie Kommunikation&Recht

Snippets im Lichte des geplanten Leistungsschutzrechts für Presseverlage  Am 5. September 2012 - 12:11 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 05.09.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der Fachzeitschrift Kommunikation & Recht untersucht der Internetrechtler Stephan Ott den rechtlichen Status von Snippets und die möglichen Auswirkungen des Leistungsschutzrechts. Er kommt zum Ergebnis, dass man von einer Einwilligung der Verlage in die Nutzung von Snippets ausgehen kann. Weiter

Kommunikationsfreiheit im Netz: „Internet Freedom” im Lichte des Art. 5 GG   Am 10. April 2012 - 7:56 Uhr von David Pachali

In der Zeitschrift Kommunikation & Recht (4/2012) betrachtet Wirtschaftsrechtler Niko Härting die freie und ungehinderte Kommunikation im Netz vor dem Hintergrund der Kommunikationsfreiheit, wie sie in Artikel 5 Grundgesetz (Meinungs- und Informationsfreiheit), der EU-Grundrechtecharta (Art. 11) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 8) verankert ist.

Er sieht aktuell drei Gefahren für die Kommunikationsfreiheit – darunter auch ein Presse-Leistungsschutzrecht: Weiter

Erforderlichkeit eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger  Am 2. September 2010 - 8:36 Uhr von Administrator

Timo Ehmann und Emese Szilágyi, beide rechtsanwaltlich tätig, befassen sich in diesem Gutachten zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) zunächst mit dem rechtlichen Umfeld der Verlagsbranche und den drei Interessenlagen von Urhebern, Verwertern und Allgemeinheit. Welche Chancen und Risiken die digitalen Verbreitungwege für die Verleger bergen, sehen sie als offen an. Ein zusätzlicher gesetzlicher Schutz stehe - wie jedes Immaterialgüterrecht - in einem Spannungsverhältnis zum Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit. Es sei daher nur unter besonderen Voraussetzungen zu gewähren. Eine „unentgeltliche Ausbeutung” der Verlegerleistungen durch Suchmaschinen u.a. sei bislang nicht ausreichend nachgewiesen worden; ohne eine Nennung konkreter Tatbestände könne aber auch keine konkrete Diskussion geführt werden. Ob ein Presse-LSR ein geeignetes Mittel zum Schutz der Verlegerleistung sei, sei solange auch nicht feststellbar, erscheine aber zweifelhaft. Links und Snippets im Internet müssten jedoch in jedem Falle frei bleiben, fordern Ehmann und Szilágyi. Zwar könnten durch ein Presse-LSR Interessen von Urhebern und Verwertern sinnvoll entmischt werden, Regelungen zum Ausgleich der beteiligten Interessen – insbesondere zur Stärkung freier Journalisen – seien dann jedoch erforderlich. Weiter