Kategorie Rechtsausschuss

Comodini Report  Am 8. März 2017 - 18:57 Uhr von Till Kreutzer

Publikationsdatum 08.03.2017 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

Öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag (UPDATE)  Am 18. Februar 2015 - 9:04 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.02.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 4. März 2015 wird es von 11:30 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr eine zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss des Bundestages geben. Diese steht im Zusammenhang mit der Vorlage eines Entwurfs zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Grüne und Linke. Es sind verschiedene Sachverständige geladen; deren Namen sowie der Fragenkatalog werden noch veröffentlicht. Das ganze wird im Paul-Löbe-Haus stattfinden. Informationen zu Anmeldung findet man hier. Weiter

Öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag (UPDATE)   Am 18. Februar 2015 - 9:03 Uhr von Tom Hirche

Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Am 4. März 2015 wird es von 11:30 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr eine zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss des Bundestages geben. Diese steht im Zusammenhang mit der Vorlage eines Entwurfs zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Grüne und Linke. Es sind verschiedene Sachverständige geladen; deren Namen sowie der Fragenkatalog werden noch veröffentlicht. Das ganze wird im Paul-Löbe-Haus stattfinden. Informationen zu Anmeldung findet man hier. Weiter

Rechtsausschuss im Bundesrat will Leistungsschutzrecht durchwinken, Steinbrück dagegen (Update)   Am 6. März 2013 - 12:20 Uhr von David Pachali

Der Rechtsausschuss des Bundesrats will beim Leistungsschutzrecht offenbar nicht den Vermittlungsausschuss anrufen. Das berichtet Kai Biermann bei Twitter. Ein Sprecher des Bundesrats wollte sich noch nicht dazu äußern. Schließt sich der Bundesrat der Empfehlung des Rechtsausschusses an, würde er das Gesetz billigen. Dann müsste es nur noch von der Bundesregierung gegengezeichnet und vom Bundespräsidenten ausgefertigt und verkündet werden, um in Kraft zu treten. Direkt blockieren kann der Bundesrat das Gesetz nicht, aber verzögern. Weiter

Wie geht es weiter beim Leistungsschutzrecht?   Am 31. Januar 2013 - 16:57 Uhr von David Pachali

Mit der gestrigen Anhörung im Rechtsausschuss hat das Leistungsschutzrecht eine weitere Station genommen. Beschlossen wurde zwar nichts, aber das Verfahren geht seinen Gang. Die Sitzung selbst brachte – erwartungsgemäß – keine großen Überraschungen. Die schriftlichen Stellungnahmen (darunter auch von IGEL-Initiator Till Kreutzer) sind beim Bundestag dokumentiert, eine Aufzeichnung oder einen Livestream gab es nicht Weiter