Kategorie VG Media

VG Media reicht weitere Klage gegen Google ein  Am 7. Januar 2016 - 8:49 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 07.01.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Wenig überraschend hat die VG Media nun (eine weitere) Klage gegen Google eingereicht. Im September 2015 hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Doch dem hatten beide Seiten schnell widersprochen. Nun wird der Streit auf der nächst höheren juristischen Ebene ausgetragen.

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Schiedsverfahren ist gescheitert  Am 29. Oktober 2015 - 12:35 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 29.10.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden.

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Google lehnt Vergleich mit VG Media ab  Am 29. September 2015 - 9:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 29.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Letzte Woche hat die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den "Tarif Presseverleger" der VG Media für unangemessen erklärt. Die Schiedsstelle riet unter anderem den beiden Parteien zum Vergleich.

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VG Media unterliegt vor DPMA  Am 24. September 2015 - 23:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat die Urheberrechtsschiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) seine Entscheidung zum "Tarif Presseverleger" der VG Media getroffen. Das Ergebnis: Der Tarif ist unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen.

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Beschluss des Bundeskartellamts im Volltext verfügbar  Am 22. September 2015 - 19:57 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 22.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Bundeskartellamt hatte der Verwertungsgesellschaft (VG) Media am 8. September eine weitere Abfuhr erteilt, ein Kartellverfahren gegen Google wurde nicht eingeleitet. Nun ist die Begründung des Bundeskartellamts im Volltext verfügbar. Die wichtigsten Passagen wollen wir hier kurz zusammenfassen. Die Lektüre des gesamten Textes ist jedoch nicht nur hinsichtlich der konkreten Beschwerde sondern auch des Leistungsschutzrechts für Presseverleger allgemein sehr aufschlussreich. Die Begründung des Amts fällt sehr umfangreich und sehr gut nachvollziehbar aus.

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Bundeskartellamt erteilt VG Media nächste Abfuhr  Am 9. September 2015 - 16:42 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 09.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Bundeskartellamt hat heute seine Entscheidung über eine Beschwerde der Verwertungsgesellschaft (VG) Media veröffentlicht. Demnach werde man kein Verfahren gegen Google im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger einleiten.

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VG Media will 6% von Googles Umsatz  Am 5. Mai 2015 - 9:32 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 05.05.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

Letzte Woche hat sich Markus Runde, Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft (VG) Media, zum laufenden Verfahren gegen Google geäußert. Dabei nannte er nun auch konkrete Zahlungsforderungen gegen Google.

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Verhandlung vor der Schiedsstelle des DPMA  Am 24. März 2015 - 20:27 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.03.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute fand vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München die nicht-öffentliche Verhandlung zum Tarif der Verwertungsgesellschaft (VG) Media statt. Die VG Media hatte 2014 einen Tarif vorgelegt, der die Höhe der Lizenzgebühren regelt, sollte eine Nutzung vom Leistungsschutzrecht für Presseverleger geschützt sein. Google weigert sich, für das Zeigen von Snippets zu bezahlen, woraufhin das Unternehmen von der VG Media verklagt wurde.

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Deutsches Patent- und Markenamt prüft Benachteiligung kleinerer Suchmaschinen  Am 15. November 2014 - 16:26 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 15.11.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media hat Google die Erlaubnis erteilt, kostenlos Anrisstexte, Vorschaubilder und Überschriften der von der VG vertretenen Inhalteanbieter in der Suche und bei Google News anzuzeigen. Nach Ansicht der VG Media müsste für eine solche Nutzung eine Lizenzgebühr aufgrund des Leistungsschutzrechts für Presseverleger fällig werden. Die Erlaubnis gilt jedoch nur gegenüber Google, kleinere Diensteanbieter müssen weiterhin die Gebühr zahlen. Aus diesem Grund prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nun eine mögliche Benachteiligung solcher kleineren Anbieter.

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Axel Springer willigt ein  Am 5. November 2014 - 14:54 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 05.11.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Via Twitter hat die Axel Springer SE heute mitgeteilt, dass sie auch für ihre restlichen Angebote Google eine "Gratislizenz" erteilen wird. Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media habe einen entsprechenden Auftrag erhalten.

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Verlage beugen sich wirtschaftlichem Druck vorübergehend  Am 23. Oktober 2014 - 19:33 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 23.10.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Noch vor wenigen Wochen hatte Google angekündigt, Seiten solcher Anbieter, die ihr Leistungsschutzrecht durch die VG Media wahrnehmen lassen, in Zukunft ohne Snippet und ohne Bild in der Suche anzuzeigen - nur die Überschrift mit Link. Nachdem Google der Bitte der Verlage um Aufschub nachkam, ist nun heute der Tag, an dem die Ankündigung in die Tat umgesetzt wird. Die VG Media gab jetzt eine überraschende Presseerklärung ab.

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Google ändert Trefferanzeige, teilweise (Update)  Am 1. Oktober 2014 - 23:45 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 01.10.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat Google bekanntgegeben, dass es eine Änderung bei der Anzeige von Treffern ihrer Suchmaschine geben wird. Ab dem 9. Oktober werden Links auf Seiten jener Verlage, welche die Verwertungsgesellschaft (VG) Media mit der Durchsetzung ihres Leistungsschutzrechts beauftragt haben, nur noch mit einer Überschrift angezeigt. Es wird also in Zukunft weder einen Anrisstext (sog. Snippet) geben, noch ein Vorschaubild (sog. Thumbnail).

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Eine Farce nähert sich ihrem Höhepunkt  Am 30. Juni 2014 - 9:05 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 30.06.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In seinem Artikel für die ZEIT Online schätzt Till Kreutzer die Erfolgsaussichten der von verschiedenen Verlagen beim Bundeskartellamt eingelegten Beschwerde ein. Er kommt zu dem Ergebnis, dass sie sowohl rechtlich als auch politisch unhaltbar sei.

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Verlage beschweren sich beim Bundeskartellamt  Am 27. Juni 2014 - 13:34 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 25.06.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Zusammen mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Media haben zwölf Verlage beim Bundeskartellamt Beschwerde gegen Google eingelegt. Man werfe Google einen Missbrauch seiner Marktmacht vor.

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Auch Yahoo, Microsoft, die Telekom und 1&1 sollen zahlen  Am 27. Juni 2014 - 13:36 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 21.06.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Nicht nur von Google verlangt die Verwertungsgesellschaft (VG) Media die Zahlung von Lizenzgebühren für das Anzeigen kurzer Anrisstexte (sog. Snippets). Auch mit weiteren Anbietern von Suchmaschinen wie Yahoo, Microsoft, die Deutsche Telekom und 1&1 will sich die VG Media auf eine Zahlung verständigen; notfalls gerichtlich.

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„Ein Leistungsschutzrecht ist kein Tischlein-deck-dich”  Am 5. Januar 2011 - 14:35 Uhr von Redaktion

Im Interview mit dem medienpolitischen Magazin promedia wirbt Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG, erneut für die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR). Man fordere nicht mehr, als Werkmittler in anderen Branchen bereits besäßen. Ein Presse-LSR sei als Ausschließlichkeitsrecht zu gestalten, dies sei „ordnungs- und wirtschaftspolitisch die liberalste Variante”. Weiter

German District Court considers ancillary copyright null and void   Am 8. Februar 2017 - 13:50 Uhr von Till Kreutzer

In an oral hearing at the district court of Berlin on Tuesday, the presiding judge held that the German ancillary copyright (ac) had to be notified by the German Government. If the court clings to this assessment the German ac could be declared ineffective, null and void. Weiter

Landgericht Berlin hält das LSR für unwirksam   Am 7. Februar 2017 - 18:28 Uhr von Till Kreutzer

Die heutige mündliche Verhandlung vor dem Landgericht in Sachen VG Media gegen Google begann mit einem Paukenschlag: Nach dem vorsitzenden Richter Scholz neigt die Kammer zu der Annahme, dass die Bundesregierung das deutsche LSR bei der EU hätte notifizieren müssen. Träfe das zu, wäre das LSR unwirksam und alle Verfahren würden ins Leere laufen. Weiter

VG Media leitet weiteres Gerichtsverfahren ein   Am 6. Juli 2016 - 20:25 Uhr von Tom Hirche

Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Wie Golem berichtet, hat die VG Media vor dem Verwaltungsgericht München Klage eingereicht. Bei diesem Verfahren geht es um die von der VG Media vor einiger Zeit erteilte "Gratiseinwilligung". Weiter

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Noch mehr Lügen für das Leistungsschutzrecht   Am 3. Juni 2016 - 12:53 Uhr von Tom Hirche

Die in der VG Media organisierten Verlage haben eine Broschüre herausgebracht, mit der sie "Hintergründe und Antworten auf zentrale Fragen" des Leistungsschutzrechts für Presseverleger liefern wollen. Stefan Niggemeier hat unter Mithilfe von IGEL-Gründer Dr. Till Kreutzer die 12 "besten" Lügen herausgesucht und kommentiert. Weiter

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