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Startups gegen Leistungsschutzrecht  Am 23. Juli 2016 - 11:54 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 23.07.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Vor wenigen Tagen unterlag das junge Unternehmen Ubermetrics vor dem OLG München in einem Streit um das Leistungsschutzrecht. Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. fordert jetzt dessen sofortige Abschaffung. Weiter

Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin  Am 19. Februar 2016 - 16:23 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 19.02.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen.

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VG Media reicht weitere Klage gegen Google ein  Am 7. Januar 2016 - 7:49 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 07.01.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Wenig überraschend hat die VG Media nun (eine weitere) Klage gegen Google eingereicht. Im September 2015 hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Doch dem hatten beide Seiten schnell widersprochen. Nun wird der Streit auf der nächst höheren juristischen Ebene ausgetragen.

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Der geeignete Zeitpunkt für eine Evaluation kam noch nicht  Am 18. Dezember 2015 - 7:52 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.12.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Ende November reichte die Bundestagsfraktion der Grünen eine Kleine Anfrage bei der Bundesregierung ein (BT-Drs 18/6853). Es geht um die bereits vor Monaten angekündigte und im Koalitionsvertrag vereinbarte "ergebnisoffene" Evaluation des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Die nun veröffentlichte Antwort ist ernüchternd.

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Europäische Presseverlage gegen europäisches Leistungsschutzrecht  Am 7. Dezember 2015 - 7:34 Uhr von Tom Hirche

Einige Open Letter haben die Europäische Kommission erreicht, während diese gerade ihre öffentliche Konsultation bzgl. der Rolle von Online-Plattformen durchführt. Der aktuellste Brief kommt von einer Gruppe verschiedener europäischer Verlage, die sich gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aussprechen.

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Sagt es der Kommission und rettet den Link!  Am 19. November 2015 - 13:14 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 19.11.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Vor einigen Wochen hat die EU Kommission ein öffentliches Konsultationsverfahren gestartet, um die Rolle und den Einfluss von Online-Plattformen zu untersuchen. Die Konsultation dient u.a. dazu, die Notwendigkeit eines europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu prüfen. Das Netzwerk Save The Link, dem wir angehören, hat jetzt ein praktisches Tool veröffentlicht, damit jeder auf einfache Weise sein Feedback an die Kommission übermitteln kann.

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Schiedsverfahren ist gescheitert  Am 29. Oktober 2015 - 11:35 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 29.10.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden.

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Oettinger skeptisch gegenüber deutschem Leistungsschutzrecht  Am 29. Oktober 2015 - 10:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 29.10.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Weiter

Österreichischer Justizminister zum Leistungsschutzrecht  Am 22. Oktober 2015 - 19:10 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 22.10.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 26.08. stellten der österreichische Abgeordnete Niko Alm sowie "Kollegin und Kollegen" eine Anfrage an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Heute wurde die Antwort veröffentlicht.

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Google lehnt Vergleich mit VG Media ab  Am 29. September 2015 - 8:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 29.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Letzte Woche hat die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den "Tarif Presseverleger" der VG Media für unangemessen erklärt. Die Schiedsstelle riet unter anderem den beiden Parteien zum Vergleich.

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VG Media unterliegt vor DPMA  Am 24. September 2015 - 22:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat die Urheberrechtsschiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) seine Entscheidung zum "Tarif Presseverleger" der VG Media getroffen. Das Ergebnis: Der Tarif ist unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen.

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Beschluss des Bundeskartellamts im Volltext verfügbar  Am 22. September 2015 - 18:57 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 22.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Bundeskartellamt hatte der Verwertungsgesellschaft (VG) Media am 8. September eine weitere Abfuhr erteilt, ein Kartellverfahren gegen Google wurde nicht eingeleitet. Nun ist die Begründung des Bundeskartellamts im Volltext verfügbar. Die wichtigsten Passagen wollen wir hier kurz zusammenfassen. Die Lektüre des gesamten Textes ist jedoch nicht nur hinsichtlich der konkreten Beschwerde sondern auch des Leistungsschutzrechts für Presseverleger allgemein sehr aufschlussreich. Die Begründung des Amts fällt sehr umfangreich und sehr gut nachvollziehbar aus.

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Bundeskartellamt erteilt VG Media nächste Abfuhr  Am 9. September 2015 - 15:42 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 09.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Bundeskartellamt hat heute seine Entscheidung über eine Beschwerde der Verwertungsgesellschaft (VG) Media veröffentlicht. Demnach werde man kein Verfahren gegen Google im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger einleiten.

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Aus dem Gutachten des Bundestages  Am 14. Juli 2015 - 17:48 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 14.07.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Bereits Anfang dieses Jahres hat MdB Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dessen Titel: "Verfahrensrechtliche Anforderungen des Unionsrechts bei der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger". Konkret geht es um eine Notifizierungspflicht nach EU-Recht.

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"Am besten abschaffen"  Am 14. Juli 2015 - 16:46 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 14.07.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Zu diesem Ergebnis kommt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) infolge der Meldungen der letzten Tage.

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Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!  Am 11. Juli 2015 - 12:49 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage.

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Von Trotzgesten, Machtgesten und Instrumentalisierungen  Am 24. Juni 2015 - 13:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.06.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Interview mit "Der Standard" hat sich Wolfgang Blau, ehemaliger Zeit Online-Chefredakteuer und jetziger Digitalstratege des britischen "Guardian", u.a. sehr kritisch zum Leistungsschutzrecht geäußert. 

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Kommentar zum österreichischen Gesetzentwurf  Am 18. Juni 2015 - 17:18 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.06.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Auf derStandard.at kommentiert Dr. Till Kreutzer, Mitbegründer von IGEL, den österreichischen Gesetzentwurf, mit dem ursprünglich im Alpenland ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt werden sollte. Auch wenn dieses Vorhaben zunächst verschoben ist, die Kritik daran wird auch in wenigen Monaten dieselbe sein.

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Leseempfehlung: Einschätzungen zum österreichischen Leistungsschutzrecht  Am 15. Juni 2015 - 21:48 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 15.06.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Daniel Schultz hat auf seinem Blog Der Presseschauer einen sehr guten Artikel zum Leistungsschutzrecht geschrieben. Insbesondere analysiert und bewertet er das aktuelle Geschehen in Österreich. Unbedingt lesen!

Überraschung in Österreich!  Am 15. Juni 2015 - 17:46 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 15.06.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In Österreich soll doch kein Leistungsschutzrecht kommen! Zumindest vorerst. Diese überraschende Wendung wurde inzwischen gegenüber dem Kurier vom österreichischen Justizministerium bestätigt.

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