Karolin Freiberger: Was halten Sie vom geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage? 

Malte Spitz: Für mich macht das angedachte Leistungsschutzrecht für Presseverlage keinen Sinn. Wir haben uns auf unserem letzten Bundesparteitag im November 2011 auch klar gegen die Einführung ausgesprochen. Mir erschließt sich weder der konkrete Sinn noch eine Begründung für einen solchen Schritt, daher bin ich auch sehr gespannt auf die Vorlage der Bundesregierung zu diesem Thema und wie sie sich an diesen Punkten herumwinden wird.

 

Worin sehen Sie das größte Problem eines solchen Rechts?

Die Abgrenzungsfrage, wer dafür bezahlen sollte, ist für mich genauso unklar wie auch die, welcher zu schützende Inhalt leistungsschutzrechtlich überhaupt betroffen wäre. Für mich ist das alles weit hergeholt.

Was würden Sie den Presseverlagen raten?

Ich würde ihnen raten, von der Idee Abstand zu nehmen und vielmehr eine gesellschaftliche Debatte zu starten – über die Zukunft von qualitativem und investigativem Journalismus im Print wie Online und wie dies Förderung und Unterstützung erfahren kann.

Malte Spitz ist Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis90/ Die Grünen und arbeitet zu Bürgerrechten und Neuen Medien.

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