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Oettinger gibt sich zuversichtlich

Am 5. Mai 2015 - 10:04 Uhr von Tom Hirche

Vergangene Woche hat Markus Keßler von Futurezone.at am Rande des Europa Forums in Lech ein Interview mit EU-Kommissar Günther Oettinger geführt. Neben Geoblocking, Netzneutralität und Vorratsdatenspeicherung ging es auch um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger.

Auf die Frage nach den Plänen hinsichtlich eines europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger blieb Oettinger in seiner Antwort zurückhaltend. Im Zuge der europäischen Urheberrechtsreform prüfe man gerade eine europäische Lösung, die mit dem deutschen Gesetz vergleichbar sei. Das klang in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 30. März 2015 noch anders. Demnach sei die Schaffung eines europäischen Leistungsschutzrechtes für Presseverleger nach Oettingers Ansicht ein fester Bestandteil der Urheberrechtsreform.

Die Chance, Google Vorgaben mache zu können, bewertet Günther Oettinger als hoch. Da Google ein großes Interesse am europäischen Markt habe, werde es sich der Konzern "dreimal überlegen, ob er mit uns in eine Schlacht gehen will." 

Als Ziel gibt Kommissar Oettinger aus, dass die Verlage frei entscheiden können, ob sie ihr Produkt nur gegen ein Entgelt weitergeben oder ob sie es aus wirtschaftlichen Gründen einem dritten Unternehmen gestatten, dieses Produkt ohne ein Entgelt zu präsentieren. Die Möglichkeiten von robots.txt oder Pay-Walls scheint er hier gänzlich zu verdrängen.

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