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Europäische Presseverlage gegen europäisches Leistungsschutzrecht

Am 7. Dezember 2015 - 8:33 Uhr von Tom Hirche

Einige Open Letter haben die Europäische Kommission erreicht, während diese gerade ihre öffentliche Konsultation bzgl. der Rolle von Online-Plattformen durchführt. Der aktuellste Brief kommt von einer Gruppe verschiedener europäischer Verlage, die sich gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aussprechen.

Sie teilen der Kommission ihre Bedenken hinsichtlich eines europäische Leistungsschutzrechts für Presseverleger mit und weisen auf dessen nachteilige Folgen hin. Ein solches Recht wäre schädlich „für den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Nachrichten und Informationen.“ Aber vor allem fürchten die Unterzeichner, dass die „zutiefst zerstörerischen Auswirkungen auf das Veröffentlichen von Nachrichten in aller Stille übergangen wird.“

Ihrer Ansicht nach würde ihnen ein neues Leistungsschutzrecht nicht helfen und sie „sind beunruhigt, [genau] so etwas zu hören“. Es würde alles erschweren: altes oder neues Publikum zu erreichen, präsent zu sein, entdeckt und aufgerufen zu werden, Links zu teilen, zu wachsen, neue Informationsquellen zu entwickeln und Neues zu schaffen. Sie beziehen sich außerdem auf die Situation in Spanien, wo ihnen ihre „Rechte am eigenen Content genommen wurden“, da sie nicht mehr „unsere Nachrichten kostenfrei verbreiten“ können.

Der „freie Fluss von Informationen über Europa ebenso wie die fundamentalen Rechte auf Information“ müssten von der Europäischen Kommission verteidigt werden. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger wäre ein Schritt in die falsche Richtung.

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