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Lobo: Leistungsschutzrecht ist "realitätsfernes Quatschgesetz"

Am 15. Juni 2018 - 10:38 Uhr von Tom Hirche

Jeden Mittwoch erscheint Sascha Lobos Kolumne für SPIEGEL Online, in der er sich ein ums andere Mal mit hochaktuellen digitalpolitischen Themen auseinandersetzt. In seinem jüngsten Text befasst er sich mit den Plänen für ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Lobos Fazit findet sich gleich in der Überschrift: "So ein Quatschgesetz."

Der Artikel fasst pointiert die Entstehung des Leistungsschutzrechts zusammen und zeigt dabei auf, wie es seinen Weg aus den Köpfen einiger weniger deutscher Verleger bis nach Brüssel und Strasbourg geschafft hat. So wie zuerst in Deutschland haben sich auch dort viele Politiker vom Springer-Verlag vor den Karren spannen lassen. Dass dabei nur Quatsch herauskommen kann, ist wenig überraschend. Doch "in Zeiten, in denen das Misstrauen der Bevölkerung in Politik und Medien auf einem Höchststand ist, ist das extrem gefährlich", wie Lobo am Ende schreibt. "Ein schöneres Geschenk der Regierung Merkel könnten sich Populisten und Extremisten kaum wünschen."

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