Kategorie Abstimmung

Reda Report angenommen! Änderungsantrag abgelehnt!  Am 9. Juli 2015 - 16:41 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 09.07.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

Heute hat das Europäische Parlament über den Bericht von MEP Julia Reda zur die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc) abgestimmt. Das Ergebnis war eindeutig.

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Das Internet hat verloren   Am 12. September 2018 - 14:01 Uhr von Tom Hirche

Heute hat das Europäische Parlament seine zweite Abstimmung über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt abgehalten. Dabei ist das denkbar schlechteste Ergebnis herausgekommen. Änderungsanträge, Artikel 11 insgesamt zu streichen oder in eine Vermutungsregel umzuwandeln, wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Stattdessen wurde der jüngste Vorschlag von MdEP Axel Voss (EVP, Deutschland) für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger angenommen. Gleiches gilt für seinen Vorschlag zur Einführung von Upload-Filtern in der EU. Weiter

Leistungsschutzrecht nun "eine Frage von Leben und Tod"   Am 28. August 2018 - 17:29 Uhr von Tom Hirche

Die Sommerpause ist noch nicht richtig zu Ende, da rollt schon die nächste Lobbykampagne der Presseagenturen und Verlage über die EU-Parlamentarier hinweg. Erneut versuchen sie, mit Lügen und kruden Behauptungen Stimmung für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu erzeugen. Sachliche Argumente hingegen sucht man erneut vergeblich. Weiter

Deutsche Netzpolitiker appellieren mit Offenem Brief an EP-Abgeordnete   Am 29. Juni 2018 - 16:45 Uhr von Tom Hirche

Eine, wie sie selbst schreibt, "ungewöhnliche Allianz" wendet sich mit einem Offenen Brief an die Abgeordnetinnen und Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Darin werden sie von Vertreterinnen und Vertretern parteinaher netzpolitischer Vereine eindringlich gebeten, gegen den Beschluss des JURI-Ausschusses zu stimmen. Weiter

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Rechtsausschuss hat LSR zugestimmt   Am 20. Juni 2018 - 10:18 Uhr von Tom Hirche

Heute um 10:48 hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) den Kompromissvorschlag von Berichterstatter MdEP Axel Voss (EVP, Deutschland) bzgl. Artikel 11 mit einer Mehrheit von 13:12 angenommen. All Änderungsvorschläge, die eine Streichung von Artikel 11 bezweckt hatten, wurde damit zurückgewiesen. Nun liegt einzig am Plenum des Europäischen Parlaments, die Pläne zur Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu kippen. Der Kampf für ein freies Internet ist noch nicht vorbei!

Nimm dir nur eine Minute und #SaveYourInternet   Am 12. Juni 2018 - 14:41 Uhr von Tom Hirche

In acht Tagen wird der Rechtsausschuss endlich über seine Änderungsvorschläge für die bevorstehende neue Urheberrechtsrichtlinie abstimmen. Anschließend wird sich das gesamte Plenum des Europäischen Parlaments auf eine gemeinsame Position einigen. Es ist höchste Zeit zu handeln! Melde Dich bei Deinem EU-Abgeordneten und #SaveYourInternet! Weiter

Reda Report angenommen! Änderungsantrag abgelehnt!   Am 9. Juli 2015 - 15:15 Uhr von Tom Hirche

Heute hat das Europäische Parlament über den Bericht von MEP Julia Reda zur die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc) abgestimmt. Das Ergebnis war eindeutig. Weiter

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