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IGEL Broschüre

  Kategorie Dritter Korb

Leistungsschutzrecht – Der Vorstoß der Justizministerin ist unausgegoren und unsinnig  Am 7. Juni 2012 - 9:14 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 06.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die SPD-Netzpolitiker Björn Böhning und Lars Klingbeil reagieren in einer Erklärung auf die jüngste Ankündigung des Bundesjustizministeriums, ein Leistungsschutzrecht noch vor der Sommerpause einführen zu wollen.

Statt eines Leistungsschutzrechts, das die Informationsfreiheit einzuschränken drohe, fordern sie verbesserte Autorenrechte und umfassendere Reformen: Weiter

Bremsen statt regieren  Am 22. Mai 2012 - 14:54 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 21.05.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Print-Focus beschäftigt sich mit dem Stand beim Leistungsschutzrecht, das sich dem Artikel nach gegen „Schnorrer im Netz” wenden und „das Raubrittertum im Netz bekämpfen” soll. Es werde von der Bundesjustizministerin und einzelnen Abgeordneten aus Angst vor den Piraten blockiert. Nun müsse „endlich das umgesetzt werden, was die Koalitionsspitze beschlossen hat”, so CDU/CDU-Fraktionsvize Günter Krings laut Focus.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae wird mit den Worten zitiert: „Ich hoffe schon, dass wir das dieses Jahr noch auf den Weg bringen”. Es seien aber noch schwierige Detailfragen zu klären.

Urheberrecht: Stillschweigende Zustimmung  Am 30. Dezember 2011 - 8:12 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 30.12.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der FAZ vermisst Regina Mönch die vom Bundesjustizministerium angekündigte Reform des Urheberrechts. „Dabei drängt die Zeit tatsächlich”, schreibt Mönch mit Verweis auf die Befristung einiger Regelungen. Bis auf das Zwölf-Punkte-Papier von Kulturstaatsminister Bernd Neumann existiere noch kein Entwurf. Das Neumann-Papier, das u.a. ein Presse-Leistungsschutzrecht enthält, beschreibe deutlich urheberrechtliche Grauzonen, die durch „Freibeuter im Netz” missachtet würden.

Modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht – Stand „Dritter Korb“ Urheberrecht [Kleine Anfrage, SPD-Bundestagsfraktion]  Am 4. August 2011 - 14:17 Uhr von Redaktion

Eine kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion behandelt den Stand der Urheberrechtsnovelle im Rahmen des „Dritten Korbs”, wie sie von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Auch auf ein Presse-Leistungsschutzrecht geht die Anfrage ein. Weiter

Meinungen zum Urheberrecht: Freie Journalisten werden schleichend enteignet  Am 20. Juni 2011 - 12:42 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 20.06.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Gastbeitrag bei iRights.info schreibt Eva-Maria Schnurr, stellvertrende Vorsitzende der Freischreiber, die Debatte um ein Leistungsschutzrecht zeige, dass die Interessen freier Journalisten in den Auseinandersetzungen zwischen Verwertern und Nutzern ins Abseits gedrängt würden. Weiter

Überflüssig, schädlich und ökonomisch unsinnig – das Leistungsschutzrecht für Presseverleger  Am 17. Juni 2011 - 6:26 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 16.06.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Rainer Kuhlen, emeritierter Professor für Informationswissenschaft der Universität Konstanz, beurteilt in einem Aufsatz bei IUWIS ein Leistungsschutzrecht als schädlich für den freien Informationsfluss, als Eingriff in die Schrankenregelungen des Urheberrechts und als ökonomisch unsinnig. Leistungsschutzrechte für Presseverleger seien grundsätzlich nur mit einer Reihe von Einschränkungen überhaupt sinnvoll. Weiter

Das geplante Leistungsschutzrecht für Online-Presseverleger kommt nicht den Autoren zugute  Am 11. Mai 2011 - 8:59 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 11.05.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Gastbeitrag bei iRights.info stellt Till Barleben, Rechtsanwalt beim Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) seine Position zu den anstehenden Urheberrechts-Änderungen im Rahmen des „Dritten Korbs” dar. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger werde nicht den Urhebern zugute kommen, schreibt Barleben. Weiter

Interview mit Brigitte Zypries: „Es muss einen fairen Interessenausgleich geben”   Am 2. Mai 2011 - 18:11 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 28.04.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Interview mit dem Fachmagazin promedia, online bei Carta, äußert sich Ex-Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) zur anstehenden Urheberrechtsnovelle im Dritten Korb. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger sieht sie skeptisch.  Weiter

Noch ein Gebührenmodell  Am 15. Februar 2011 - 15:46 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 15.02.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Artikel in der NZZ fasst – Disclosure: IGEL-Redakteur – Philipp Otto die Pläne für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) zusammen. Ein Presse-LSR beschreibt er als „gefährliches trojanisches Pferd”. Nach außen gehe es um die „Rettung des Qualitätsjournalismus”, in Wahrheit um die eigenen Gewinne und die Erhaltung alter Pfründe. Das sei legitim, aber letzten Endes eine „gesetzlich geregelte, bedingungsfreie faktische Subvention, deren Auswirkungen niemand abschätzen kann.” Weiter

Leistungsschutzrecht auch für lokale Presse-Verlage überfällig  Am 13. Februar 2011 - 15:03 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 13.02.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Verband Deutscher Lokalzeitungen (VDL) hat ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „überfällig” bezeichnet. Man gehe davon aus, das mit der Urheberrechtsnovelle im „Dritten Korb” auch ein Presse-LSR komme, wird die Vorsitzende Inken Boyens in der Meldung auf der VDL-Website zitiert. Weiter

Der „Dritte Korb” zur Weiterentwicklung des Urheberrechts: Work in Progress  Am 3. Februar 2011 - 13:25 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 01.02.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

In der Fachzeitschrift promedia schreibt Rechtsanwalt Ole Jani, Urheberrechtsberater der FDP-Bundestagsfraktion sowie beim Bundesjustizministerium, über mögliche Inhalte der Urheberrechtsnovelle („Dritter Korb”), wie sie im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Dabei geht er auch auf ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) ein. Weiter

Verleger blicken nach Europa, Startups und Siegfried Kauder gegen Leistungsschutzrecht   Am 22. September 2012 - 11:10 Uhr von David Pachali

Wandert das Leistungsschutzrecht nach Europa? Zumindest werfen die deutschen Verleger Blicke nach Frankreich und auch in Österreich gibt es erneute Forderungen. Am Donnerstag veröffentlichten die Verlegerverbände BDZV, VDZ und die französische Association de la Presse IPG eine gemeinsame Erklärung, in der die jeweiligen Regierungen zur Einführung eines LSR aufgefordert werden. Weiter

Leistungsschutzrecht soll angeblich noch vor der Sommerpause kommen (Update: bestätigt)   Am 5. Juni 2012 - 11:28 Uhr von David Pachali

Nach einem Treffen der Koalitionsspitzen soll verschiedenen Berichten zufolge (siehe z.B. FAZ, SZ, RP) ein Presse-Leistungsschutzrecht noch vor der Sommerpause durchgebracht werden. So zumindest stellen es sich die Teilnehmer des „Koalitionsgipfels” vor, die mehr Tempo bei ihren Gesetzgebungsvorhaben demonstrieren wollen.  Weiter