Kategorie Europäisches Urheberrecht

Press release on German ancillary copyright for media publishers  Am 13. November 2012 - 8:53 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 12.11.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das europäische Urheberrechtsbündnis ENCES (European Network for Copyright in Support of Education and Science) hat sich in einer Erklärung gegen das Presse-Leistungsschutzrecht gewandt. Es sei eine Hürde für den freien Informationsaustausch, erschwere das Auffinden und Verwenden journalistischer Informationen und drohe, auch das Indexieren und Katalogisieren in Kulturinstitutionen zu erschweren. Weiter

The German Proposal on a New Leistungsschutzrecht – Endangering Press Diversity and the Digital Economy  Am 16. September 2012 - 19:59 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 14.09.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der internationale IT-Branchenverband CCIA berichtet über den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht: Neben fraglichem Nutzen für die Verlage und erhöhter Rechtsunsicherheit werde es den gemeinsamen Markt der EU weiter fragmentieren, vor allem, wenn weitere Länder dem Beispiel folgen würden. Grenzüberschreitende europäische Internetunternehmen würden geschwächt, die etablierten Player gestärkt. Weiter

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Zeitschriftentage 2011 des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger  Am 22. November 2011 - 7:34 Uhr von Redaktion

In ihrer Rede auf den VDZ-Zeitschriftentagen wiederholt Bundeskanzlerin Merkel die Absicht der Bundesregierung, ein Presse-Leistungsschutzrecht einzuführen. Sie fügt jedoch hinzu, dass die Akzeptanzlinie „inzwischen auch mitten durch das Parlament” gehe und verweist im Allgemeinen darauf, dass nationale Internet-Gesetzgebung kaum zufriedenstellende Ergebnisse zeitigen könne. Weiter

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Zeitungskongresses des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger e.V.  Am 21. September 2011 - 8:46 Uhr von Redaktion

Auf den Seiten der Bundesregierung ist die Rede Angela Merkels beim diesjährigen BDZV-Zeitungskongress veröffentlicht. Ein Presse-Leistungsschutzrecht habe man „nicht vergessen”. Es werde vorangetrieben, möglicherweise auch europäisch. Unabhängig von seiner – in der Rede nicht weiter konkretisierten – möglichen Ausgestaltung sei es kein Allheilmittel. Weiter

Jimmy Schulz: Ich widerspreche meiner Ministerin beim Leistungsschutzrecht  Am 6. Juli 2011 - 9:33 Uhr von Philip Banse

Publikationsdatum 06.07.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Jimmy Schulz, FDP-Bundestagsabgeordneter und Internet-Enquete-Mitglied, wendet sich im IGEL-Interview gegen die Pläne der Koalition für ein Presse-Leistungsschutzrecht. Für ein Schutz von Snippets sieht er keinen Grund. Es sei nicht die Aufgabe des Gesetzgebers, überholte Geschäftsmodelle zu subventionieren, die Nebenwirkungen eines Presse-Leistungsschutzrechts jedoch seien fatal. Weiter

Exklusiv: Bundestag-Gutachten zum Leistungsschutzrecht  Am 8. Dezember 2010 - 15:27 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 16.11.2009 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Philipp Otto berichtet bei iRights.info über ein bis dato nicht veröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages mit dem Titel „Leistungsschutzrechte von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen im Zeitalter der Digitalisierung”. Dieses stelle den Diskussionsstand vom Frühjahr 2009 dar. Dadurch seien viele eher kritische Beiträge nicht enthalten. Es lasse zudem die Frage offen, ob ein Presse-LSR sinnvoll und daher zu empfehlen sei. Weiter

Leistungsschutzrechte für Verleger unter besonderer Berücksichtigung der EU-Datenbankrichtlinie  Am 11. November 2010 - 22:44 Uhr von John Weitzmann

Publikationsdatum 15.01.2004 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

Petra Allenstein befasst sich in dieser 2004 erschienenen Monografie mit den damals diskutierten Ideen, in Deutschland ein eingeschränktes Leistungsschutzrecht der Presseverleger am Druckbild ihrer Publikationen (nach dem Vorbild des britischen Publisher's Right) einzuführen. Leitfrage ist, ob der Datenbankenschutz aus den §§ 87a ff. Urheberrechtsgesetz nicht bereits faktisch als ein solches Recht angesehen werden kann, wodurch ein weiteres Leistungsschutzrecht entbehrlich würde. Weiter

Verleger blicken nach Europa, Startups und Siegfried Kauder gegen Leistungsschutzrecht   Am 22. September 2012 - 11:10 Uhr von David Pachali

Wandert das Leistungsschutzrecht nach Europa? Zumindest werfen die deutschen Verleger Blicke nach Frankreich und auch in Österreich gibt es erneute Forderungen. Am Donnerstag veröffentlichten die Verlegerverbände BDZV, VDZ und die französische Association de la Presse IPG eine gemeinsame Erklärung, in der die jeweiligen Regierungen zur Einführung eines LSR aufgefordert werden. Weiter

Deutschland hinkt im internationalen Vergleich hinterher. „In anderen Ländern gibt es vergleichbare Rechte der Verleger längst” (Hegemann). „Ausländische Rechte tendieren zum Leistungsschutz für Verlage” (Schweizer). Vor allem in Großbritannien wird bereits seit 1956 das so genannte Publisher's Right gewährt. Nach dessen Vorbild führten auch viele andere Länder ein Verlegerrecht ein.

Ein Leistungsschutzrecht, wie es von den deutschen Presseverlagen gefordert wird, gibt es in keinem anderen Land auf der Welt. Es wäre ein internationales Novum, das in dieser Form weder im internationalen noch im europäischen Urheberrecht existiert. Weiter