Kategorie Europäisches Urheberrecht
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Zeitschriftentage 2011 des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger Am 22. November 2011 - 8:34 Uhr von David Pachali
- Schutzlücke
- Netzöffentlichkeit
- Geschäftsmodelle
- freies Internet
- Europäisches Urheberrecht
- Aggregatoren
In ihrer Rede auf den VDZ-Zeitschriftentagen wiederholt Bundeskanzlerin Merkel die Absicht der Bundesregierung, ein Presse-Leistungsschutzrecht einzuführen. Sie fügt jedoch hinzu, dass die Akzeptanzlinie „inzwischen auch mitten durch das Parlament” gehe und verweist im Allgemeinen darauf, dass nationale Internet-Gesetzgebung kaum zufriedenstellende Ergebnisse zeitigen könne. Weiter
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Zeitungskongresses des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger e.V. Am 21. September 2011 - 9:46 Uhr von David Pachali
- Zeitungskongress
- Wettbewerb
- Öffentlichkeit
- Medienwandel
- Journalismus
- Geschäftsmodelle
- Europäisches Urheberrecht
- EU
Auf den Seiten der Bundesregierung ist die Rede Angela Merkels beim diesjährigen BDZV-Zeitungskongress veröffentlicht. Ein Presse-Leistungsschutzrecht habe man „nicht vergessen”. Es werde vorangetrieben, möglicherweise auch europäisch. Unabhängig von seiner – in der Rede nicht weiter konkretisierten – möglichen Ausgestaltung sei es kein Allheilmittel. Weiter
Jimmy Schulz: Ich widerspreche meiner Ministerin beim Leistungsschutzrecht Am 6. Juli 2011 - 10:33 Uhr von Philip Banse
Jimmy Schulz, FDP-Bundestagsabgeordneter und Internet-Enquete-Mitglied, wendet sich im IGEL-Interview gegen die Pläne der Koalition für ein Presse-Leistungsschutzrecht. Für ein Schutz von Snippets sieht er keinen Grund. Es sei nicht die Aufgabe des Gesetzgebers, überholte Geschäftsmodelle zu subventionieren, die Nebenwirkungen eines Presse-Leistungsschutzrechts jedoch seien fatal. Weiter
Exklusiv: Bundestag-Gutachten zum Leistungsschutzrecht Am 8. Dezember 2010 - 16:27 Uhr von John Weitzmann
Philipp Otto berichtet bei iRights.info über ein bis dato nicht veröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages mit dem Titel „Leistungsschutzrechte von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen im Zeitalter der Digitalisierung”. Dieses stelle den Diskussionsstand vom Frühjahr 2009 dar. Dadurch seien viele eher kritische Beiträge nicht enthalten. Es lasse zudem die Frage offen, ob ein Presse-LSR sinnvoll und daher zu empfehlen sei. Weiter
Leistungsschutzrechte für Verleger unter besonderer Berücksichtigung der EU-Datenbankrichtlinie Am 11. November 2010 - 23:44 Uhr von John Weitzmann
Petra Allenstein befasst sich in dieser 2004 erschienenen Monografie mit den damals diskutierten Ideen, in Deutschland ein eingeschränktes Leistungsschutzrecht der Presseverleger am Druckbild ihrer Publikationen (nach dem Vorbild des britischen Publisher's Right) einzuführen. Leitfrage ist, ob der Datenbankenschutz aus den §§ 87a ff. Urheberrechtsgesetz nicht bereits faktisch als ein solches Recht angesehen werden kann, wodurch ein weiteres Leistungsschutzrecht entbehrlich würde. Weiter
Deutschland hinkt im internationalen Vergleich hinterher. „In anderen Ländern gibt es vergleichbare Rechte der Verleger längst” (Hegemann). „Ausländische Rechte tendieren zum Leistungsschutz für Verlage” (Schweizer). Vor allem in Großbritannien wird bereits seit 1956 das so genannte Publisher's Right gewährt. Nach dessen Vorbild führten auch viele andere Länder ein Verlegerrecht ein.
Ein Leistungsschutzrecht, wie es von den deutschen Presseverlagen gefordert wird, gibt es in keinem anderen Land auf der Welt. Es wäre ein internationales Novum, das in dieser Form weder im internationalen noch im europäischen Urheberrecht existiert. Weiter