Kategorie Schutzgegenstand

Das entschärfte Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Warum Snipppets „kleinste Textausschnitte” sind  Am 18. März 2013 - 17:37 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 15.03.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der Zeitschrift Computer und Recht hat Medienrechtler Armin Kühne untersucht, was mit dem Leistungsschutzrecht in der jetzt vom Bundestag beschlossenen Variante eigentlich noch geschützt werden soll. Mit der letzten Änderung, nach der „einzelne Worte” und „kleinste Textausschnitte” nicht mehr vom Leistungsschutzrecht betroffen sein sollen, bleibt das im Dunkeln. Weiter

Leistungsschutzrecht aus Sicht einer Suchmaschine  Am 4. März 2013 - 10:48 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 04.03.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Blog der Peer-to-Peer-Suchmaschine Faroo befasst sich mit dem jetzt vom Bundestag beschlossenen Leistungsschutzrecht für Presseverleger und attestiert dem Gesetz „Unklarheit mit Methode”. Ungeklärt sei unter anderem, was ein Presseerzeugnis ist, wer als Presseverleger gilt, wieviele Worte oder Zeichen zulässig sein sollen, ob URLs unter das Leistungsschutzrecht fallen, wie die Schutzdauer sicher erkannt werden kann und was als gewerblich gilt. Ergebnis: Weiter

Gerald Spindler: Stellungnahme zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes  Am 17. Januar 2013 - 14:16 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 17.01.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die Stellungnahme für die kommende Bundestagsanhörung zum Leistungsschutzrecht von Gerald Spindler, Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Göttingen, ist jetzt veröffentlicht. Spindler stellt fest: 

Der Gesetzentwurf wird einhellig von deutschen Urheberrechtlern zu Recht abgelehnt.

Er sieht vor allem drei Probleme: Weiter

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger nach dem Regierungsentwurf zum 7. UrhRÄndG  Am 11. Januar 2013 - 18:55 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 02.01.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht hat Malte Stieper, Urheberrechtsprofessor an der Uni Halle-Wittenberg, den Regierungsentwurf zum Presse-Leistungsschutzrecht analysiert. Sein Ergebnis: Der Entwurf verfehlt das Ziel, Suchmaschinen abgabepflichtig zu machen. Newsaggregatoren wie Rivva und Virato würden im Zweifel aber betroffen sein. Auch sonst sei er handwerklich misslungen. Weiter

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger - Eine kritische Betrachtung aus rechtlicher Sicht  Am 26. Oktober 2012 - 9:52 Uhr von David Pachali

Nico Arfmann schreibt bei anwalt.de über die urheberrechtlichen und rechtspolitischen Probleme eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Er sieht im wesentlichen folgende Kritikpunkte:

  • Es sei völlig unklar, was genau in welchem Umfang durch das neue Recht geschützt werden soll
  • Ein Leistungsschutzrecht würde zu mehreren Inhabern eines ausschließlichen Nutzungsrechts führen, etwa wenn mehrere Verlage Texte von Nachrichtenagenturen übernehmen, weil das geschützte Verlagsprodukt sich nicht vom eigentlichen Text abgrenzen lässt
  • Durch den Verzicht auf eine Verwertungsgesellschaft würden wenige Großverlage privilegiert, bei Einzelverhandlungen mit Content-Anbietern drohten dann Wettbewerbsverzerrungen
  • Das Leistungsschutzrecht bedeute eine willkürliche Privilegierung von Presseverlegern als einer Gruppe von Content-Anbietern unter anderen.

Leistungsschutzrecht – was hat das mit Social Media zu tun?  Am 13. Juli 2012 - 13:16 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 13.07.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Nina Galla beschäftigt sich mit kritischen Folgen und offenen Fragen des Leistungsschutzrechts bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen. Vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs und seiner Definition einer gewerblichen Nutzung auch von Teilen von Presseerzeugnissen könnten vor allem auch (nicht private) Facebook-Postings oder -Pages darunter fallen: Weiter

Thomas Hoeren: Das Leistungsschutzrecht wäre ein schwerer Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit  Am 29. Juni 2012 - 10:46 Uhr von Vera Linß

Thomas Hoeren, Professor für Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im IGEL-Interview: Die Verleger sind nicht schlechter geschützt als andere Werkmittler. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überflüssig und würde die Informationsfreiheit gefährden. Weiter

Faust-Gespräch über Urheberrecht und Leistungsschutz: Monopolrecht auf Worte  Am 27. Juni 2012 - 13:11 Uhr von David Pachali

Das Magazin Faust-Kultur bringt ein Interview mit Thomas Hoeren, Urheberrechtsprofessor an der Uni Münster, über die Entwicklung des Urheberrechts und den Presse-Leistungsschutz. Er hält das LSR schon vom Grundanliegen für falsch und bezeichnet es als eine „ganz gefährliche Entwicklung”, auch kleine Teile von Presseerzeugnissen zu schützen. Ein Presse-LSR gehe auch zulasten der Rechte der Autoren: Weiter

Leistungssschutzrecht: Ein Gesetz aus Schilda  Am 20. Juni 2012 - 16:54 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 20.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Beim Fachdienst iBusiness hält Berater und Autor Christoph Kappes den Referentenentwurf in sechsfacher Hinsicht für „Unsinn”: organistorisch, juristisch, politisch, kommunikativ, logisch und betriebswirtschaftlich. Weiter

Leistungsschutzrecht: Verleger selbst verlieren, Blogger, Web-Journalisten & Co. gewinnen  Am 20. Juni 2012 - 14:03 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 20.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Journalist Boris Glatthaar sieht in seinem Blog auch die Verlage als Verlierer des Leistungsschutzrechts. Sie gingen nachwievor davon aus, sie könnten das Netz durch nationale Gesetzgebung nach eigenem Gutdünken in ihre Bahnen lenken. Weiter

Rede von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf dem 24. Medienforum NRW  Am 20. Juni 2012 - 9:59 Uhr von David Pachali

In ihrer Rede auf dem Medienforum NRW hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Leistungsschutzrecht und den Referententwurf dazu verteidigt und will am Fahrplan festhalten. Normale Nutzer seien nicht betroffen, der grundsätzliche Weg sei angemessen und richtig. Die heftige Debatte über das LSR sei selbstverständlich und müsse dann im Bundestag weitergeführt werden. Weiter

Der Entwurf zum Presse-Leistungsschutzrecht kommentiert  Am 16. Juni 2012 - 8:19 Uhr von David Pachali

Die Analyse des Referentenentwurfs von Adrian Schneider bei Telemedicus konzentriert sich darauf, den Regelungsinhalt nachzuvollziehen. Er geht auf den Anwendungs und Schutzbereich und das Verhältnis zu Schrankenregelungen und Urheberrechten  ein. Hier meint er, das Leistungsschutzrecht könne vielleicht Buyout-Verträge obsolet machen, schränke aber dennoch die Freiheit der Autoren über ihr Werk ein.

Fragestunde der 183. Sitzung des Deutschen Bundestages, Max Stadler/Brigitte Zypries  Am 13. Juni 2012 - 16:29 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 13.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der Fragestunde des Bundestags bestätigt Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) noch einmal, dass das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht noch vor der Sommerpause vorlegen werde. Andere urheberrechtliche Neuregelungen sollen in einem weiteren Gesetz erst später folgen. Weiter

Kein Leistungschutzrecht für Verleger!  Am 7. Juni 2012 - 9:17 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 06.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Landesarbeitskreis Digitale Gesellschaft der SPD in Schleswig-Holstein bezeichnet ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger in einer Erklärung als Fremdkörper in der Rechtsordnung. Stattdessen schlägt er ein solches für Journalisten vor, das diese vor den Verlagen als „Oligopolen des Text-Handels” schützen solle. Weiter

Jan Mönikes: Ein Leistungsschutzrecht widerspricht der Idee von Informationsfreiheit  Am 13. Februar 2012 - 10:03 Uhr von Vera Linß

Publikationsdatum 13.02.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Jan Mönikes, Justiziar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher (BdP), im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht würde die Probleme der Verleger nicht lösen und die Informationsfreiheit einschränken. Schon heute seien die Verlage ausreichend geschützt. Weiter

Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger?  Am 13. Januar 2012 - 18:13 Uhr von Redaktion

In der Fachzeitschrift „Wettbewerb in Recht und Praxis” analysiert Ansgar Ohly, Professor für Wirtschafts- und Urheberrecht an der Uni Bayreuth, die Pläne für ein Presse-Leistungsschutzrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Presseverleger die Notwendigkeit eines zusätzlichen Schutzrechts bislang nicht nachweisen konnten. Weiter

Stellungnahme der BRAK zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse  Am 1. August 2011 - 17:43 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 26.07.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Positionspapier nimmt die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) Stellung zu einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Zusammengefasst hält es die BRAK für zweifelhaft, ob ein Leistungsschutzrecht ein sinnvolles Mittel wäre, um journalistische Inhalte vor einer Übernahme durch Dritte zu schützen. Weiter

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Eine ordnungspolitische Analyse  Am 28. Juli 2011 - 12:35 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 26.07.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Wirtschaftswissenschaftler Torben Stühmeier (Universität Düsseldorf) untersucht in einem Aufsatz ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger unter ordnungspolitischen und ökonomischen Vorzeichen. Sein Fazit: Ein Presse-LSR wäre nicht zu rechtfertigen und würde zu Effizienzverlusten führen. Weiter

Interview mit Brigitte Zypries: „Es muss einen fairen Interessenausgleich geben”   Am 2. Mai 2011 - 18:11 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 28.04.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Interview mit dem Fachmagazin promedia, online bei Carta, äußert sich Ex-Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) zur anstehenden Urheberrechtsnovelle im Dritten Korb. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger sieht sie skeptisch.  Weiter

Stephan Wernicke: „Wir machen uns den Vorschlag der Verleger nicht zu eigen”  Am 29. April 2011 - 7:39 Uhr von Philip Banse

Publikationsdatum 28.04.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Stephan Wernicke, Bereichsleiter Recht beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, erläutert im Interview die Position des Verbands zu einem Leistungsschutzrecht. Das Interview führte Philip Banse. Weiter