Kategorie Suchmaschinen

German copyright policy 2011: Introduction of a new neighbouring right for press publishers?  Am 5. April 2011 - 7:02 Uhr von Till Kreutzer

Publikationsdatum 04.04.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

This article by Till Kreutzer was first published in Computer Law & Security Review (CLSR), 27 (2011), 214-216.

1.1. Introduction 

Since the beginning of the year 2009 the German press publishers have lobbied for their own neighbouring right. For some time the lobbying appeared to be very successful. In its coalition contract the new conservative-liberal German Government that was elected in late 2009 declared: “Press Publishers shall not be discriminated against other disseminators of copyright protected works [e.g. film or music producers]. Therefore we aim for the introduction of a neighbouring right for press publishers to increase the protection of press publications on the Internet.” [1] Weiter

Microsoft unterstützt (indirekt) Forderung nach einem Leistungsschutzrecht   Am 21. März 2011 - 19:04 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 21.03.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In seinem Blog geht Matthias Spielkamp (iRights.info) näher auf die Rolle der ICOMP (Initiative for a Competitive Online Marketplace) ein, die in Deutschland auch die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger unterstütze. Weiter

Alles falsch [VDZ-Replik zum Leistungsschutzrecht]   Am 21. März 2011 - 15:00 Uhr von Redaktion

In einem Beitrag in der Zeit verteidigt VDZ-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Fürstner ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR). Der Beitrag ist eine Replik auf den zuvor dort veröffentlichen Artikel von Dieter Schweer (BDI), der sich gegen ein Presse-LSR ausgesprochen hatte. Weiter

Digital und ohne Recht? Zweck, Inhalt und Reichweite eines möglichen Leistungsschutzrechtes für Presseverleger  Am 11. November 2010 - 9:38 Uhr von John Weitzmann

Publikationsdatum 11.11.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Karl-Nikolaus Peifer, Medienrechtler an der Universität Köln, sieht in einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) zunächst eine marktwirtschaftliche Lösung zur Investitionssicherung. Allerdings hält er die Frage für unbeantwortet, ob diese Lösung auch sinnvoll sei, insofern sie nichts weiter tun solle, als ein neues Geschäftsmodell – dasjenige Googles – zugunsten eines alten zu behindern. Weiter

DJV-Kongress: Besser Online 2010 - Zwischen Gratiskultur und Paid-Content  Am 17. November 2010 - 1:00 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 10.10.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

gulli.com berichtet vom DJV-Kongress und kommt zu dem Schluss, dass die Schwierigkeiten der Verlagsbranche absehbar gewesen seien. Die Eröffnungsrunde des Kongresses sei mit Vertretern der Verlagshäuser, der Piratenpartei und der Firma Google Deutschland besetzt gewesen und habe gezeigt, dass es bei der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) weder schwarz noch weiß gebe. So sehr Google einen laut Springer-Justiziar Schweizer "genialen Dienst" anbiete, von dem die Verlagswebsites profitierten, profitiere jedoch auch Google von der Existenz dieser Inhalte, die dort Anlass für Suchanfragen und Werbeeinnahmen seien. Weiter

Leistungsschutzrecht - Endlich mit Online-Inhalten Geld verdienen  Am 17. November 2010 - 1:07 Uhr von Redaktion

Die Financial Times Deutschland (FTD) berichtet von einer Podiumsdiskussion in Berlin, bei der Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer „Public Affairs” bei Axel Springer, die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) letztlich verteidigt habe. Keese habe eingeräumt, dass den Plänen zufolge Links auf Presseartikel dann kostenpflichtig sein sollten, wenn sie in gewerblichem Rahmen beispielsweise per E-Mail verschickt werden.

Die Verlege hätten lang für ein Presse-LSR geworben, dies sei dann von der Regierungskoalition aufgegriffen worden, so die FTD weiter. Inzwischen habe sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel für ein Presse-LSR ausgesprochen. Die Verleger wollten an der Übernahme kurzer Textauszüge (Snippets), die von Suchmaschinen als Links auf die jeweiligen Presse-Texte ausgegeben werden, mitverdienen und für die Nutzung frei zugänglicher Presse-Inhalte bei allen gewerblichen Internetnutzern kassieren. Weiter

Zur Forderung der Presseverleger nach Einführung eines speziellen Leistungsschutzrechts - Eine kritische Auseinandersetzung  Am 11. November 2010 - 9:08 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 02.07.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Rechtsanwalt Georg Nolte sieht in seinem Beitrag zwar Argumente für ein begrenztes und wettbewerbsrechtlich ausgerichtetes „allgemeines Schutzrecht für verlegerische Leistungen”, hält dessen Einführung aber für eine gesetzgeberische Herkulesaufgabe. Zu rechtfertigen sei eine Einführung nur als Teil einer völligen Neuordnung, nicht jedoch zusätzlich zum bereits bestehenden Urheberrechtsschutz. Einem speziellen „Verlegerschutzrecht” im derzeitigen System erteilt er dagegen eine Absage. Weiter

Podiumsdiskussion zum Leistungsschutzrecht  Am 8. Dezember 2010 - 12:37 Uhr von John Weitzmann

iRights.info berichtet von einer Podiumsdiskussion bei der Heinrich-Böll-Stiftung unter dem Titel „Gottes Werk und Googles Beitrag”. Dort diskutierten unter Moderation durch Matthias Spielkamp (Projektleiter iRights.info) die Gäste Till Jaeger (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht), Christoph Keese (Konzerngeschäftsführer „Public Affairs”, Axel Springer AG), Eva-Maria Schnurr (Freie Journalistin) und Malte Spitz (Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen) über die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter

„Fair Share”: Verlage sollten angemessen an Werbeeinnahmen aus Links beteiligt werden  Am 31. August 2010 - 12:03 Uhr von John Weitzmann

Robert Schweizer, Burda-Rechtsvorstand, behandelt in diesem umfangreichen Referat viele der Kritikpunkte, die gegen ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage (Presse-LSR) vorgebracht werden. Er stellt dieses neue Schutzrecht als angemessen dar und meint, alle dagegen vorgebrachten Argumente könnten entkräftet werden. Um eine „Lex Google” gehe es im Grunde nicht. Weiter

Internet-Manifest  Am 28. November 2010 - 23:08 Uhr von Redaktion

In ihrem Internet-Manifest stellen die 15 Unterzeichner eine Reihe von Thesen auf, die sie bewusst den Positionen der Presseverleger entgegenstellen. Inbesondere richtet sich das Manifest gegen die Anschauung, das Internet bzw. eine darin verbreitete Verwertung von Verlagsinhalten durch Dritte bedrohe den Qualitätsjournalismus. Dies war von Verlegern zuvor in der „Hamburger Erklärung zum Schutz des geistigen Eigentums” und an anderen Stellen vertreten worden. Weiter

Leistungsschutzrecht: EU-Kommissarin sagt Hilfe zu / Microsoft wehrt sich  Am 11. November 2010 - 23:08 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 28.08.2009 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Horizont.net berichtet von der Reaktion der EU-Kommissarin Viviane Reding auf die „Hamburger Erklärung” großer deutscher Verleger. Sie habe sich dem Anliegen der Verleger gegenüber offen gezeigt und wolle dazu öffentliche Beratungen einberufen. Die Rechte von Autoren und Verlagen müssten auch in der Online-Welt weiterbestehen. Valdo Lehari, Präsident des Europäischen Zeitungsverlegerverbandes habe ergänzt, dass es vor der Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) zunächst einer deutschen Lösung bedürfe, die als „Benchmark” für andere Ländern diene. Weiter

PC-Gebühren und Google-Erlöse: Verlage wollen Webauftritte vergolden  Am 11. November 2010 - 16:59 Uhr von Redaktion

Ben Schwan berichtet in diesem taz-Artikel über die Forderungen, ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) bzw. eine „Internet-Abgabe für PCs” (Springer-Marketingchef Peter Würtenberger) einzuführen. Im Vergleich zum gut funktionierenden Werbemodell der Suchmaschinen schafften es die Verlage nicht, ihre Online-Inhalte über Werbung zu refinanzieren. Weiter

Berliner Senat kritisiert Leistungsschutzrecht, Jimmy Schulz mit neuem Vorschlag   Am 6. September 2012 - 8:27 Uhr von David Pachali

Vertreter des Berliner Senats haben sich kritisch über den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht geäußert. Die Berliner Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) sieht eine Menge uneindeutige Formulierungen und „keine Antwort auf die brennende Frage, wie wir künftig Qualitätsjournalismus finanzieren sollen”. Weiter

Bundeskabinett tagt zum Leistungsschutzrecht – Aggregatoren wieder im Entwurf (Update)   Am 29. August 2012 - 6:05 Uhr von David Pachali

Update: Wie Heise berichtet, hat das Bundeskabinett den Entwurf zum Leistungsschutzrecht jetzt beschlossen.

Heute steht der Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Nach dem gestern Abend bei iRights.info veröffentlichten Entwurf (PDF) sollen nun nicht mehr nur Suchmaschinen, sondern auch News-Aggregatoren vom Presse-Leistungsschutz erfasst werden, wie bereits Jan Mönikes berichtete. Weiter

Bericht: Aggregatoren wieder im Gesetzesentwurf, Kabinettstermin offen (Update: BMJ dementiert)   Am 14. August 2012 - 16:11 Uhr von David Pachali

Nach einem Bericht bei Meedia soll das Justizministerium an einem weiteren Entwurf zum Leistungsschutzrecht arbeiten, der nun ausdrücklich wieder Aggregatoren umfasst. Der letztbekannte zweite Entwurf hatte nur noch Suchmaschinen ins Visier genommen, auch wenn die genaue Abgrenzung zu Aggregatoren fraglich blieb.

Nun gibt es offenbar* einen dritten Anlauf aus dem Justizministerium: Weiter

Neuer Entwurf zum Leistungsschutzrecht geleakt (3. Update)   Am 27. Juli 2012 - 17:20 Uhr von David Pachali

Nach einem Bericht bei Heise soll das Bundesjustizministerium einen überarbeiteten Entwurf zum Leistungsschutzrecht an die Ministerien geschickt haben. Der Gesetzentwurf solle noch im August ins Kabinett gebracht werden. Weiter

Am 9. November 2010 - 14:06 Uhr von Till Kreutzer Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Suchmaschinen, News-Aggregatoren, Provider und andere Internet-Anbieter verdienen mit den Inhalten der Presseverlage viel Geld, nicht aber die Verlage selbst. Von Online-Werbung profitieren vor allem die Suchmaschinenbetreiber, während die Verlage nur geringe Umsätze erzielen. Das muss sich ändern. Hubert Burda schreibt in der F.A.Z.: „Wer die Leistungen anderer nutzt, muss dafür bezahlen. Dieses ökonomische Grundprinzip muss auch im digitalen Zeitalter mit seiner ,Link-Ökonomie' gelten. Sonst sehen wir der schleichenden Enteignung der Inhalte-Produzenten tatenlos zu.”

Suchmaschinen, News-Aggregatoren und andere Internet-Dienstleister verstoßen nicht gegen das Gesetz. Weder übernehmen („klauen”) sie ganze Inhalte oder Artikel der Verlage noch beuten sie deren Leistungen aus. Vielmehr sorgen sie für einen großen Teil der Werbeeinnahmen, die über die Webseiten der Presseverlage generiert werden, da sie die Reichweite der Angebote maßgeblich mitbestimmen.