Kategorie Urheberrecht

Schwarzer Mittwoch für das Internet   Am 14. September 2016 - 15:18 Uhr von Tom Hirche

Heute hat EU-Digitalkommissar Günther Oettinger den Entwurf einer neuen Urheberrechtsrichtlinie offiziell vorgestellt. Dieser geht in seiner Wortwahl im Vergleich zur vor wenigen geleakten Vorabfassung sogar noch deutlich weiter - zur Freude der Rechteinhaber und zum großen Leid aller anderen. Weiter

Presseschau zu EU-Plänen   Am 8. September 2016 - 4:53 Uhr von Tom Hirche

Über die Pläne der Europäischen Kommission, ein Leistungsschutzrecht für Verleger in Europa einzuführen, wurde in den letzten Tagen vielerorts berichtet. Wir haben hier für einen besseren Überblick verschiedene Beiträge zum Thema ausgewählt und verlinkt. Weiter

Europäische Presseverlage gegen europäisches Leistungsschutzrecht   Am 7. Dezember 2015 - 7:33 Uhr von Tom Hirche

Einige Open Letter haben die Europäische Kommission erreicht, während diese gerade ihre öffentliche Konsultation bzgl. der Rolle von Online-Plattformen durchführt. Der aktuellste Brief kommt von einer Gruppe verschiedener europäischer Verlage, die sich gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aussprechen. Weiter

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Sagt es der Kommission und rettet den Link!   Am 19. November 2015 - 13:13 Uhr von Tom Hirche

Vor einigen Wochen hat die EU Kommission ein öffentliches Konsultationsverfahren gestartet, um die Rolle und den Einfluss von Online-Plattformen zu untersuchen. Die Konsultation dient u.a. dazu, die Notwendigkeit eines europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu prüfen. Das Netzwerk Save The Link, dem wir angehören, hat jetzt ein praktisches Tool veröffentlicht, damit jeder auf einfache Weise sein Feedback an die Kommission übermitteln kann. Weiter

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Reda Report angenommen! Änderungsantrag abgelehnt!   Am 9. Juli 2015 - 15:15 Uhr von Tom Hirche

Heute hat das Europäische Parlament über den Bericht von MEP Julia Reda zur die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc) abgestimmt. Das Ergebnis war eindeutig. Weiter

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Kommentar zum österreichischen Gesetzentwurf   Am 18. Juni 2015 - 17:17 Uhr von Tom Hirche

Auf derStandard.at kommentiert Dr. Till Kreutzer, Mitbegründer von IGEL, den österreichischen Gesetzentwurf, mit dem ursprünglich im Alpenland ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt werden sollte. Auch wenn dieses Vorhaben zunächst verschoben ist, die Kritik daran wird auch in wenigen Monaten dieselbe sein. Weiter

Leistungsschutzrecht soll auch in Österreich kommen!   Am 2. Juni 2015 - 17:53 Uhr von Tom Hirche

Zumindest wenn es nach dem Willen des österreichischen Justizministers geht. Sein Ministerium hat heute einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem das österreichische Urheberrecht überarbeitet werden soll. Für viele überraschend: Der Entwurf beinhaltet ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter

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Experten fordern im Bundestagsausschuss Abschaffung des Leistungsschutzrechts   Am 4. Dezember 2014 - 15:09 Uhr von Tom Hirche

Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda lud am gestrigen Mittwoch fünf Sachverständige zu einem öffentlichen Fachgespräch ein. Inhaltlich ging es allgemein um eine Reform des Urheberrechts sowie besonders um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger.  Weiter

Das Leistungsschutzrecht würde die Meinungsbildung erschweren – Drei Fragen an Björn Schumacher   Am 12. September 2012 - 7:20 Uhr von Karolin Freiberger

Karolin Freiberger: Was halten Sie vom geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage? Weiter

„Das Urheberrecht des Autors an seinem Text und das Leistungsschutzrecht des Verlegers an dem Presseerzeugnis stehen nebeneinander, behindern sich wegen ihres unterschiedlichen Gegenstandes aber nicht. Der freie Autor kann seinen Artikel wie bisher an mehrere Publikationen verkaufen.” (Fiedler)

Die Verlage verlangen ein Recht, das sich (auch) auf die einzelnen Inhalte erstreckt, indem es Schutz gegen die Übernahme der Texte, Bilder und anderer Werke verleiht, aus denen Zeitungen und Verlagswebseiten bestehen. Ein solches Leistungsschutzrecht würde die Urheberrechte an den Bestandteilen des Presseerzeugnisses (Artikel, Fotos, einzelne Formulierungen aus den Artikeln) unweigerlich überlagern. Es ginge weit über das hinaus, was anderen Inhabern von Leistungsschutzrechten zusteht (Bitkom). Weiter

Am 9. November 2010 - 14:06 Uhr von Till Kreutzer Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Suchmaschinen, News-Aggregatoren, Provider und andere Internet-Anbieter verdienen mit den Inhalten der Presseverlage viel Geld, nicht aber die Verlage selbst. Von Online-Werbung profitieren vor allem die Suchmaschinenbetreiber, während die Verlage nur geringe Umsätze erzielen. Das muss sich ändern. Hubert Burda schreibt in der F.A.Z.: „Wer die Leistungen anderer nutzt, muss dafür bezahlen. Dieses ökonomische Grundprinzip muss auch im digitalen Zeitalter mit seiner ,Link-Ökonomie' gelten. Sonst sehen wir der schleichenden Enteignung der Inhalte-Produzenten tatenlos zu.”

Suchmaschinen, News-Aggregatoren und andere Internet-Dienstleister verstoßen nicht gegen das Gesetz. Weder übernehmen („klauen”) sie ganze Inhalte oder Artikel der Verlage noch beuten sie deren Leistungen aus. Vielmehr sorgen sie für einen großen Teil der Werbeeinnahmen, die über die Webseiten der Presseverlage generiert werden, da sie die Reichweite der Angebote maßgeblich mitbestimmen.

Das Leistungsschutzrecht wird benötigt, um eine Schutzlücke zu füllen. Anders als andere Werkmittler haben die Verlage keine eigenen Eigentumsrechte an ihren Leistungen. Sie sind daher „schutzlos ausgeliefert im Internet“ (Hegemann). Auch die Presseverlage „brauchen die Sicherheit, dass ihnen das ausschließliche Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und öffentliche Zugänglichmachung für Presseerzeugnisse zusteht, und das muss auch für digitale Medien gelten.” (Hubert Burda).

Eine Schutzlücke existiert nicht. Die Verlage lassen sich umfassend Rechte von den Journalisten einräumen (durch Autoren- oder Arbeitsverträge, allgemeine Geschäftsbedingungen wie Autoren- und Publikationsbedingungen, Tarifverträge etc.). Weiter