Kategorie Stimmen aus der Wissenschaft

"Urheberrecht geht alle an" – IGEL im Radio  Am 22. März 2017 - 16:42 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 22.03.2017 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Rahmen der Sendereihe "Radio Dispositiv" hat sich Herbert Gnauer mit IGEL-Gründer Dr. Till Kreutzer ausführlich über das Urheberrecht in der digitalen Welt und die Reformpläne der Europäischen Kommission unterhalten. Die Folge kann man sich hier kostenlos anhören und bei Bedarf auch herunterladen.

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Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Leistungsschutzrecht nicht an  Am 24. November 2016 - 11:46 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.11.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Seit dem 1. August 2013 gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Deutschland. Exakt ein Jahr darauf hatte Yahoo Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Gestern hat das Gericht einen Beschluss vom 10. Oktober veröffentlicht, wonach die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. Trotzdem hat der Beschluss auch sein Gutes.

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IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission  Am 26. Oktober 2016 - 12:04 Uhr von Till Kreutzer

Publikationsdatum 26.10.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

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IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission  Am 26. Oktober 2016 - 12:04 Uhr von Till Kreutzer

Publikationsdatum 26.10.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

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Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin  Am 19. Februar 2016 - 17:23 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 19.02.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen.

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VG Media unterliegt vor DPMA  Am 24. September 2015 - 23:24 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.09.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat die Urheberrechtsschiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) seine Entscheidung zum "Tarif Presseverleger" der VG Media getroffen. Das Ergebnis: Der Tarif ist unangemessen. Die VG Media unterliegt und muss die Verfahrenskosten tragen.

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Aus dem Gutachten des Bundestages  Am 14. Juli 2015 - 18:48 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 14.07.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Bereits Anfang dieses Jahres hat MdB Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dessen Titel: "Verfahrensrechtliche Anforderungen des Unionsrechts bei der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger". Konkret geht es um eine Notifizierungspflicht nach EU-Recht.

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Kommentar zum österreichischen Gesetzentwurf  Am 18. Juni 2015 - 18:18 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.06.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Auf derStandard.at kommentiert Dr. Till Kreutzer, Mitbegründer von IGEL, den österreichischen Gesetzentwurf, mit dem ursprünglich im Alpenland ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt werden sollte. Auch wenn dieses Vorhaben zunächst verschoben ist, die Kritik daran wird auch in wenigen Monaten dieselbe sein.

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Weitere Reaktionen zum österreichischen Gesetzentwurf  Am 10. Juni 2015 - 17:28 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 10.06.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Es gibt weitere Reaktionen zum österreichischen Gesetzentwurf. Eile ist geboten, denn in bereits zwei Tagen läuft die (verdächtig kurze) Begutachtungsfrist für den Entwurf ab. Starke Argumente gibt es, Hoffnung eher nicht.

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2015 Intellectual Property and Economic Growth Index was published  Am 31. März 2015 - 20:58 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 31.03.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

(Wohl) erste Entscheidung wegen Verletzung des LSR  Am 25. März 2015 - 10:57 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 25.03.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Wie Rechtsanwalt Arno Lampmann auf dem Blog seiner Kanzlei berichtet, soll das Landgericht (LG) Berlin eine erste einstweilige Verfügung wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger erlassen haben. Der dagegen erhobene Widerspruch blieb erfolglos.

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European Copyright Society calls for unified European Copyright Law  Am 8. Januar 2015 - 12:39 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 08.01.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In a now published letter to Günther Oettinger, European Commissioner for Digital Economy and Society, the European Copyright Society (ECS) calls for a sweeping reform of copyright.

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Experten fordern im Bundestagsausschuss Abschaffung des Leistungsschutzrechts  Am 4. Dezember 2014 - 16:11 Uhr von Tom Hirche

Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda lud am gestrigen Mittwoch fünf Sachverständige zu einem öffentlichen Fachgespräch ein. Inhaltlich ging es allgemein um eine Reform des Urheberrechts sowie besonders um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. 

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Wen trifft das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger?  Am 9. Juli 2014 - 19:13 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 09.07.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Dem Wortlaut des Gesetzes - konkret Paragraf 87g Absatz 4 Urheberrechtsgesetz - ist lediglich zu entnehmen, dass "gewerbliche Anbieter von Suchmaschinen oder gewerbliche Anbieter von Diensten [...], die Inhalte entsprechend aufbereiten" erfasst sein sollen. Welche "Dienste" nun aber konkret betroffen sind, analysiert Dr. Till Kreutzer in seinem Beitrag für iRights.info.

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EU-Kommission stellt sich hinter Leistungsschutzrecht  Am 5. November 2013 - 19:40 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 01.11.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Till Kreutzer deckt in seinem Artikel für "The European" erhebliche Gemeinsamkeiten in der Argumentation der Verlage und der EU-Kommission auf. Letztere teilte im April 2013 Google mit, dass manche Geschäftspraktiken des Unternehmens die Wettbewerbsregeln der EU verletzten.

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Der Schutz des Presseverlegers gemäß § 87f bis § 87h UrhG  Am 1. Oktober 2013 - 16:18 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 01.10.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Prof. Dr. Christian Alexander untersucht in seinem Beitrag für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) die gesetzlichen Grundlagen des Leistungsschutzrechts für Presseverleger und stellt dar, welche Konsequenzen sich ergeben. So viel sei vorweggenommen: Auch er sieht reichlich Klärungsbedarf. Weiter

Alle Macht der VG Wort?  Am 1. Oktober 2013 - 12:27 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 01.10.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 19. September 2013 hat die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort in einer Pressemitteilung bekannt gemacht, zukünftig die Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht für die Presseverleger einzutreiben, sollten die Mitglieder der VG Wort damit einverstanden sein (siehe Meldung auf I.G.E.L. hier). Eine endgültige Entscheidung steht somit noch aus. In seinem Beitrag auf Telemedicus analysiert Simon Assion die Vor- und Nachteile, die eine Beauftragung der VG Wort durch die Presseverlage bringen würde. Weiter

Das neue Leistungsschutzrecht für Presseverlage  Am 8. August 2013 - 12:02 Uhr von Tom Hirche

Prof. Dr. Gerald Spindler untersucht in seinem Beitrag für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) den Umfang des neuen Leistungsschutzrechtes für Presseverleger, seine Ausnahmen sowie die Vereinbarkeit mit dem dt. Grundgesetz bzw. europäischen Vorgaben. Weiter

"Leistungsschutzrecht ist komplett gescheitert"  Am 5. August 2013 - 16:25 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 05.08.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie (DICE), kritisiert im Interview mit HORIZONT.NET das Leistungsschutzrecht massiv. Das Gesetz sei zwar gescheitert, aber nicht wirkungslos. Es treffe die Falschen und stärke dadurch sogar die Marktstellung von Google. Weiter

"Die Politik ist der Lobbyarbeit der Verlage aufgesessen"  Am 2. August 2013 - 14:19 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 02.08.2013 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Zu diesem Ergebnis kommt Kaya Köklü vom Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einem Interview. Es komme ihm seltsam vor, mit welchem Tempo das Gesetz trotz massiver Kritik verabschiedet wurde. Weiter