Am 18. Februar 2015 - 9:04 Uhr von Tom Hirche

Öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag (UPDATE)

Publikationsdatum 18.02.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 4. März 2015 wird es von 11:30 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr eine zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss des Bundestages geben. Diese steht im Zusammenhang mit der Vorlage eines Entwurfs zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Grüne und Linke. Es sind verschiedene Sachverständige geladen; deren Namen sowie der Fragenkatalog werden noch veröffentlicht. Das ganze wird im Paul-Löbe-Haus stattfinden. Informationen zu Anmeldung findet man hier.

UPDATE 24.02.2015: Die Grünen haben in ihrem Blog mitgeteilt, dass es einen Livestream der Veranstaltung nicht geben wird, da die Koalition dies ablehnt hatte. Immerhin stehen die geladenen Sachverständigen jetzt fest und die erste Stellungnahme ist bereits online. Es werden demnach kommen:

  • Dr. Sebastian Doedens, Hubert Burda Media Holding KG, München Head of Public Affairs
  • Prof. Dr. Felix Hey, Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln Geschäftsführender Gesellschafter
  • Prof. Dr. Eva Inés Obergfell, Humboldt-Universität zu Berlin Juristische Fakultät Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung
  • Philipp Otto, iRights.info, Berlin Redaktionsleiter und Gründer Verlag iRights.Media
  • Prof. Dr. Gerald Spindler, Georg-August-Universität Göttingen Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Multimedia- und Telekommunikationsrecht
  • Thomas Stadler, Rechtsanwalt, Freising
  • Prof. Dr. Malte Stieper, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Gundling-Professur für Bürgerliches Recht, Recht des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht (GRUR-Stiftungsprofessur)

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