Kategorie Piratenpartei

Innen- und Rechtsausschuss in Schleswig-Holstein stimmt gegen Leistungsschutzrecht   Am 19. Dezember 2012 - 18:38 Uhr von David Pachali

Der Innen- und Rechtsausschuss im Landtag Schleswig-Holstein hat auf seiner heutigen Sitzung das Leistungsschutzrecht für Presseverleger abgelehnt und empfiehlt dem Landtag, einen Antrag der Fraktion der Piraten (Drs. 18/382, PDF) gegen den Gesetzentwurf anzunehmen. Weiter

Petition gegen das Leistungsschutzrecht gestartet   Am 12. September 2012 - 16:21 Uhr von David Pachali

Beim Bundestag wurde heute eine Petition gestartet, die diesen zur Ablehnung des Presse-Leistungsschutzrechts auffordert. Hauptpetent ist Bruno Gert Kramm, Urheberrechtsbeauftragter bei der Piratenpartei. In der Petition heißt es: Weiter

Piratenpartei Frankfurt ruft zu Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht bei der Buchmesse auf   Am 6. Oktober 2011 - 11:46 Uhr von Redaktion

Die Piratenpartei hat zu einer Demonstration gegen das geplante Leistungsschutzrecht am Rande der Frankfurter Buchmesse aufgerufen. In der Pressemitteilung dazu heißt es:
 

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist ein Eingriff in den journalistisch-verlegerischen Wettbewerb. Es schadet der viel beschworenen Qualität und verhindert die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle für den Onlinemarkt. Es zementiert Informationsstrukturen und schränkt damit die Meinungsvielfalt ein.

(...)

Veranstaltende Organisation: Piratenpartei Frankfurt
Verantwortliche Person: insideX
Ort: Ludwig-Erhard-Anlage 1 / Vorplatz Messe / Haupteingang Messe
Datum/Zeit: 12.10.2011 von 9-14Uhr
Sonstiges: Demonstration mit Schildern, Transparenten,
Koordinationsstand und Beschallung. Ausschließlich auf dem Messevorplatz.