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1. November 2011 - 15:31
- iRights.info - Blog » Leistungsschutzrecht
Nach 6 Jahren Rechtsstreit: Urteil zu FAZ & SZ gegen Perlentaucher
26. Oktober 2011 - 13:41
- iRights.info - Blog » Leistungsschutzrecht
Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar falsch zum Leistungsschutzrecht zitiert
28. September 2011 - 18:26
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Das Pressefusionsrecht ist das neue Leistungsschutzrecht
18. September 2011 - 11:06
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht für Verlage nicht verfassungskonform?
1. August 2011 - 20:41
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
BRAK spricht sich gegen Leistungsschutzrecht für Verleger aus
20. Juli 2011 - 23:01
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Dieser Link ist in Deinem Land leider nicht verfügbar!
14. Juli 2011 - 21:21
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Springer-Mann Keese und die Urheberrechtsverletzung - Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Von “Süddeutsche” bis ARD: Deutschlands Medienjournalismus mutiert zur Propaganda
9. Juli 2011 - 10:21
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
IGEL: MdB Jimmy Schulz zum Presse-Leistungsschutzrecht - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
IGEL: MdB Jimmy Schulz zum Presse-Leistungsschutzrecht
7. Juli 2011 - 13:39
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Jimmy Schulz gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverlage
14. Juni 2011 - 22:36
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Was wir uns in Sachen Leistungsschutz einfach mal merken: die Raupkopierer bei Bild - Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Was wir uns in Sachen Leistungsschutz einfach mal merken: die Raubkopierer bei Bild
8. Juni 2011 - 12:49
- iRights.info - Blog » Leistungsschutzrecht
Einführung ins Urheberrecht von Thomas Hoeren als Podcast
1. Juni 2011 - 11:47
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update) - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update) - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update)
31. Mai 2011 - 18:48
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht kommt mit drittem Korb? - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht kommt mit drittem Korb? - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht kommt mit drittem Korb?
17. Mai 2011 - 7:45
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht, das tote Pferd
16. Mai 2011 - 11:30
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht, Informationsfreiheit und Pressespiegel
13. Mai 2011 - 9:31
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen als Qualitätsjournalismus?
12. Mai 2011 - 20:33
- Internet-Law » Leistungsschutzrecht
Wie drastisch will eigentlich Leutheusser-Schnarrenberger das Netz regulieren? - iRights.info - Blog » Leistungsschutzrecht
Bundesjustizministerin in DRadio Wissen zum Urheberrecht
3. Mai 2011 - 21:31
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Redakteurix und der digitale Graben
15. April 2011 - 6:39
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Die Kriegs-Propaganda des Gabor Steingart
11. April 2011 - 22:41
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Ambivalentes Desinteresse beim Leistungsschutzrecht
2. April 2011 - 18:56
- Jan Mönikes » Leistungsschutzrecht
Die Gedanken sind frei?! Leistungsschutz und Urheberrecht
31. März 2011 - 13:16
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrechte schaden – auch den Verlagen - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrechte schaden – auch den Verlagen - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrechte schaden – auch den Verlagen - iRights.info - Blog » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrechte schaden – auch den Verlagen
18. März 2011 - 15:21
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Die Berliner Erklärung der Verleger – ein Angriff auf die Demokratie
17. März 2011 - 14:33
- CARTA » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Publizistische Vielfaltsförderung geht anders
16. März 2011 - 9:27
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
Sixtus statt Böller (II)
15. März 2011 - 19:41
- Jan Mönikes » Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht und Auswirkungen für Medienbeobachter - CARTA » Leistungsschutzrecht
Sixtus’ Offener Brief an die Verleger als Anzeige veröffentlicht
15. Februar 2011 - 10:42
- CARTA » Leistungsschutzrecht
Leistungschutzrecht: “Noch ein Gebührenmodell” - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Noch ein Gebührenmodell - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Noch ein Gebührenmodell - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Noch ein Gebührenmodell
13. Februar 2011 - 14:16
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Verlegen im Kaufhaus
9. Februar 2011 - 20:48
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Lokaler Leichtsinn beim Leistungsschutzrecht
4. Februar 2011 - 13:53
- Indiskretion Ehrensache » Leistungsschutzrecht
“Rheinische Post” – Verlag ohne Stil, Anstand und Manieren
2. Februar 2011 - 10:32
- netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Scheiße man, die Zeitung stirbt! - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Scheiße man, die Zeitung stirbt! - netzpolitik.org » leistungsschutzrecht
Scheiße man, die Zeitung stirbt!
1. Februar 2011 - 19:00
- CARTA » Leistungsschutzrecht
Jani: Leistungschutzrecht dürfte “deutlich” hinter Verleger-Vorstellungen zurückbleiben
31. Januar 2011 - 20:41
- der presseschauer » Leistungsschutzrecht
Ein Geschäftsmodell – Dank dem Leistungsschutzrecht!
Aktuelles
Kommentar zum österreichischen Gesetzentwurf Am 18. Juni 2015 - 17:17 Uhr von Tom Hirche
Auf derStandard.at kommentiert Dr. Till Kreutzer, Mitbegründer von IGEL, den österreichischen Gesetzentwurf, mit dem ursprünglich im Alpenland ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt werden sollte. Auch wenn dieses Vorhaben zunächst verschoben ist, die Kritik daran wird auch in wenigen Monaten dieselbe sein. Weiter
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Reda Report adopted! Am 17. Juni 2015 - 19:24 Uhr von Tom Hirche
Yesterday, the Legal Affairs Committee of the European Parliament voted on the Report on the Copyright Directive by MEP Julia Reda. It was adopted with a broad majority: 23 votes in favour, only 2 against (Front National) and no abstention. Weiter
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Surprising turn in Austria! Am 15. Juni 2015 - 23:41 Uhr von Tom Hirche
Überraschung in Österreich! Am 15. Juni 2015 - 17:45 Uhr von Tom Hirche
In Österreich soll doch kein Leistungsschutzrecht kommen! Zumindest vorerst. Diese überraschende Wendung wurde inzwischen gegenüber dem Kurier vom österreichischen Justizministerium bestätigt. Weiter
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Weitere Reaktionen zum österreichischen Gesetzentwurf Am 10. Juni 2015 - 16:27 Uhr von Tom Hirche
Es gibt weitere Reaktionen zum österreichischen Gesetzentwurf. Eile ist geboten, denn in bereits zwei Tagen läuft die (verdächtig kurze) Begutachtungsfrist für den Entwurf ab. Starke Argumente gibt es, Hoffnung eher nicht. Weiter
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Neues zum "Husch-Pfusch-Gesetz" aus Österreich Am 8. Juni 2015 - 16:16 Uhr von Tom Hirche
Es gibt weitere Reaktionen zum österreichischen Gesetzentwurf, der auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorsieht. Weiter
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Austria about to get ancillary copyright for press publishers Am 3. Juni 2015 - 14:18 Uhr von Tom Hirche
Yesterday, the Austrian Ministry of Justice has published its draft amendment to the Austrian copyright law with a suspiciously short period for statements of only 10 days. Surprisingly, the draft contains an ancillary copyright for press publishers! Weiter
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Save copyright reform! Am 3. Juni 2015 - 12:14 Uhr von Tom Hirche
On 16th June 2015, the European Parliament's legal affairs committee will vote on the report on the review of EU copyright rules. The report's author, MEP Julia Reda, calls on everybody to support her (good) work. Weiter
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Leistungsschutzrecht soll auch in Österreich kommen! Am 2. Juni 2015 - 17:53 Uhr von Tom Hirche
Zumindest wenn es nach dem Willen des österreichischen Justizministers geht. Sein Ministerium hat heute einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem das österreichische Urheberrecht überarbeitet werden soll. Für viele überraschend: Der Entwurf beinhaltet ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter
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Discussion on "The relevance of ancillary copyrights for the European Media Diversity" Am 20. Mai 2015 - 9:17 Uhr von Tom Hirche
- VG Media
- Sabine Verheyen
- Matthias Kirschenhofer
- Julia Reda
- Günther Oettinger
- David Wood
- Christoph Keese
The German collecting society VG Media will have a panel discussion on "The relevance of ancillary copyrights for the European Media Diversity" on 17th June, 2015 at 11.30 a.m. Host will be the Representation of the Free State of Bavaria to the EU in Brussels. The VG Media exercises copyrights and ancillary copyrights for almost all German broadcasters and over 200 digital products of German newspaper and magazine publishers. Weiter
IGEL mit neuer englischen Seite Am 13. Mai 2015 - 15:49 Uhr von Tom Hirche
Der Kampf gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger findet zunehmend auf europäischer Ebene statt. Um mehr Leute zu erreichen, haben wir in letzter Zeit Artikel auch auf Englisch veröffentlicht. Nun machen wir den nächsten Schritt. Ab sofort gibt es uns auch auf einer weiteren Webseite: http://ancillarycopyright.eu/. Weiter
Light and shadow – About the Commission’s strategy for the Digital Single Market Am 13. Mai 2015 - 1:00 Uhr von Till Kreutzer
On May 6, 2015 the EU Commission presented its much-anticipated strategy for the Digital Single Market (DSM). The communication paper has some up- but especially many downsides. Weiter
Press release by OpenMedia regarding Save the Link Am 5. Mai 2015 - 23:51 Uhr von Tom Hirche
An international network of organizations launches campaign to safeguard the Right To Link
Legislators in European Parliament and Commission are considering updates to copyright proposals that would censor links for Internet users
May 6, 2015 –A large network of over 50 organizations from 21 countries is coming together to “Save The Link”. Today, the network is launching a multilingual international campaign aimed at pushing back against efforts by powerful media conglomerates to censor links and stifle free expression on the Internet. One of the proposals being advanced could make users personally liable for the content of websites they link to online. Weiter
Ex-Pirat erlebt plötzlichen Gesinnungswandel und ist nun für Leistungsschutzrecht Am 5. Mai 2015 - 23:14 Uhr von Tom Hirche
Die Piratenpartei gehört seit jeher zu den vordersten Kritikern des Leistungsschutzrechts. Christopher Lauer war Mitglied dieser Partei und Vorsitzender des Landesverbandes Berlin, bis er 2014 seinen Rück- und Austritt erklärte. Heute ist er "Leiter Strategische Innovationen" der Axel Springer SE. In einem Interview mit dem Spiegel äußerte er sich jetzt erneut zum Leistungsschutzrecht - und zeigt, wie eine 180-Grad-Wende aussieht. Weiter
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Oettinger seems confident Am 5. Mai 2015 - 13:32 Uhr von Tom Hirche
Last week, Markus Keßler from Futurezone.at interviewed EU-Commissioner Günther Oettinger. Besides geoblocking, net neutrality and data preservation, the ancillary copyright for press publishers was also a topic on the list. Weiter
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Oettinger gibt sich zuversichtlich Am 5. Mai 2015 - 10:04 Uhr von Tom Hirche
Vergangene Woche hat Markus Keßler von Futurezone.at am Rande des Europa Forums in Lech ein Interview mit EU-Kommissar Günther Oettinger geführt. Neben Geoblocking, Netzneutralität und Vorratsdatenspeicherung ging es auch um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter
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VG Media will 6% von Googles Umsatz Am 5. Mai 2015 - 8:31 Uhr von Tom Hirche
Letzte Woche hat sich Markus Runde, Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft (VG) Media, zum laufenden Verfahren gegen Google geäußert. Dabei nannte er nun auch konkrete Zahlungsforderungen gegen Google. Weiter
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Save the link! Am 20. April 2015 - 15:33 Uhr von Tom Hirche
The website savethelink.org has opened its gates! Its goal is to preserve the "ability to link to your favorite content and services". Everybody is called upon to participate in this petition. Organisations supporting this initiative include IGEL, but also EDRi, Copyright for Creativity and Creative Commons. Weiter
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Rettet den Link! Am 20. April 2015 - 12:53 Uhr von Tom Hirche
Die Webseite savethelink.org hat ihren Dienst aufgenommen. Ziel ist es, das freie Verlinken im Internet zu bewahren. Jeder ist aufgerufen, sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen. Neben Organisationen wie EDRi, Copyright for Creativity oder Creative Commons gehört auch IGEL zu den Unterstützern. Weiter
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2015 Intellectual Property and Economic Growth Index was published Am 31. März 2015 - 21:57 Uhr von Tom Hirche
The Lisbon Council and Innovation Economics have published the "2015 Intellectual Property and Economic Growth Index: Measuring the Impact of Exceptions and Limitations in Copyright on Growth, Jobs and Prosperity". The report was written by Benjamin Gibert, non-resident fellow at the Lisbon Council. Weiter
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Oettinger wants EU-wide ancillary copyright for press publishers Am 31. März 2015 - 21:13 Uhr von Tom Hirche
Günther Oettinger, the European Commissioner for Digital Economy and Society, had a talk with Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) about his approach on reforming European copyright. Among numerous other things, Oettinger also commented on an ancillary copyright for press publishers in the EU. Weiter
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EP Working Group should respect the full range of views Am 26. März 2015 - 11:26 Uhr von Tom Hirche
Last week, several signatories sent an open letter to the coordinator of the Working Group on Intellectual Property Rights and Copyright Reform at the European Parliament Jean-Marie Cavada. It calls for an inclusion of the civil society in the process to ensure a balanced representation of views. Weiter
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(Wohl) erste Entscheidung wegen Verletzung des LSR Am 25. März 2015 - 9:55 Uhr von Tom Hirche
Wie Rechtsanwalt Arno Lampmann auf dem Blog seiner Kanzlei berichtet, soll das Landgericht (LG) Berlin eine erste einstweilige Verfügung wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger erlassen haben. Der dagegen erhobene Widerspruch blieb erfolglos. Weiter
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Verhandlung vor der Schiedsstelle des DPMA Am 24. März 2015 - 19:26 Uhr von Tom Hirche
Heute fand vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München die nicht-öffentliche Verhandlung zum Tarif der Verwertungsgesellschaft (VG) Media statt. Die VG Media hatte 2014 einen Tarif vorgelegt, der die Höhe der Lizenzgebühren regelt, sollte eine Nutzung vom Leistungsschutzrecht für Presseverleger geschützt sein. Google weigert sich, für das Zeigen von Snippets zu bezahlen, woraufhin das Unternehmen von der VG Media verklagt wurde. Weiter
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Überschrift soll nicht gleich Überschrift sein Am 10. März 2015 - 10:22 Uhr von Tom Hirche
Bereits im November führte der Medienjournalist und -kritiker Stefan Niggemeier ein interessantes Gespräch mit Christoph Keese, Executive Vice President der Axel Springer SE, über die Reichweite des Leistungsschutzrechts. Anlass war die Äußerung Keeses in seinem Blogbeitrag, dass möglicherweise auch Überschriften unter das Leistungsschutzrecht fallen würden. (Nicht nur) Niggemeier war überrascht und bat um eine Erklärung dieser Aussage; schließlich hieß es doch immer, dass Überschriften nicht erfasst seien. Das wenig später stattfindende Gespräch, in dem Niggemeier auf die Widersprüchlichkeit hinweist, kann man hier auf seinem Blog nachlesen.
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"Es blickt zu sehr in die Vergangenheit" Am 9. März 2015 - 9:00 Uhr von Tom Hirche
Vergangene Woche hat Tobias Schwarz für Netzpiloten.de ein Interview mit Christian Flisek (SPD) geführt. Flisek ist seit dieser Wahlperiode Abgeordneter im Deutschen Bundestag und dort unter anderem Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda sowie Recht und Verbraucherschutz. Weiter
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Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 22:05 Uhr von Tom Hirche
- Thomas Stadler
- Malte Stieper
- Philipp Otto
- Felix Hey
- Gerald Spindler
- Eva Inés Obergfell
- Sebastian Doedens
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente. Weiter
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"Leistungsschutzrecht in die Tonne tun" Am 3. März 2015 - 9:32 Uhr von Tom Hirche
Am vergangenen Freitag fand unsere kleine Diskussionsveranstaltung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Paul-Löbe-Haus des Bundestages statt. Nachdem Thomas Jarzombek (CDU/CSU) krankheitsbedingt absagen musste, fanden sich Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Flisek (SPD), Prof. Dr. Justus Haucap und Stefan Niggemeier als Diskutantinnen und Diskutanten ein. Ihnen sowie allen Zuhörern danken wir noch einmal sehr fürs Erscheinen. Eingeleitet und moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Till Kreutzer. Weiter
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Diskussionsveranstaltung zum LSR am Freitag Am 24. Februar 2015 - 10:48 Uhr von Tom Hirche
Nächste Woche findet im Rechtsausschuss des Bundestages eine erneute Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger statt. Grund ist ein Antrag der Opposition zur Löschung der entsprechenden Paragraphen. Wir möchten mit Ihnen schon vorher über das Gesetz diskutieren. Deshalb laden wir Sie herzlich zu unserer Diskussionsveranstaltung am 27.02.2015 im Paul-Löbe-Haus des Bundestages ein. Die offizielle Einladung sowie einen Link zur Anmeldung finden Sie unten. Anmeldeschluss ist am Donnerstag um 15 Uhr. Spätere Anmeldungen können unter Umständen nicht mehr berücksichtigt werden, da wir die Teilnehmerliste an die Bundestagsverwaltung weiterreichen müssen. Wir freuen uns auf Sie und eine angeregte Debatte. Weiter
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Öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag (UPDATE) Am 18. Februar 2015 - 9:03 Uhr von Tom Hirche
Am 4. März 2015 wird es von 11:30 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr eine zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss des Bundestages geben. Diese steht im Zusammenhang mit der Vorlage eines Entwurfs zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Grüne und Linke. Es sind verschiedene Sachverständige geladen; deren Namen sowie der Fragenkatalog werden noch veröffentlicht. Das ganze wird im Paul-Löbe-Haus stattfinden. Informationen zu Anmeldung findet man hier. Weiter