IGEL - Kategorie AGB als RSS-Feed https://leistungsschutzrecht.info/schlagworte/agb de Die Rechtsverfolgung zu erleichtern ist keine Rechtfertigung dafür, ein Monopolrecht zu schaffen https://leistungsschutzrecht.info/argumente/die-rechtsverfolgung-zu-erleichtern-ist-keine-rechtfertigung-dafuer-ein-monopolrecht-zu-schaffen <p> Dagegen, ein Leistungsschutzrecht einzuführen, um den Presseverlagen die Rechtsdurchsetzung zu erleichtern, sprechen maßgeblich zwei Gründe: Zum einen ist schon nicht belegt, dass die Presseverlage über das normale Maß Probleme mit Rechtsverletzungen haben. Zum anderen würde das bedeuten, „mit Kanonen auf Spatzen zu schießen”. Um die Rechtsdurchsetzung zu erleichtern, sind rechtliche Maßnahmen möglich, die weit weniger Kollateralschäden und Eingriffe in die Rechte Dritter nach sich ziehen. <span class="read-more"><a href="/argumente/die-rechtsverfolgung-zu-erleichtern-ist-keine-rechtfertigung-dafuer-ein-monopolrecht-zu-schaffen" title="Den Rest von Die Rechtsverfolgung zu erleichtern ist keine Rechtfertigung dafür, ein Monopolrecht zu schaffen lesen.">Weiter</a></span></p> <div class="field field-type-text field-field-text-title"> <div class="field-items"> <div class="field-item odd"> Ein eigenes Leistungsschutzrecht ist nötig, damit sich die Presseverlage gegen die massenhaften Rechtsverletzungen im Internet wehren können </div> </div> </div> <div class="field field-type-text field-field-text-full"> <div class="field-items"> <div class="field-item odd"> <p> Im Internet findet täglich massenhafter Rechtsbruch statt (<a href="http://www.abendblatt.de/kultur-live/article1045324/Das-Copyright-ist-der-Copypreis-der-Zukunft.html">Döpfner</a>). „Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überfällig, um die gemeinsame Leistung von Journalisten und Verlegern angesichts millionenfacher unkontrollierter Vervielfältigungen durch Dritte wirksam schützen zu können.” (<a href="http://www.presseportal.de/pm/6936/1700060/bdzv_bundesverb_dt_zeitungsverleger">BDZV</a>).&nbsp;</p> <p> „Die Verlage müssen, wenn sie Urheberrechte der Autoren erheben, rechtlich begründen, dass der Text urheberrechtlich&nbsp;schutzfähig ist. Sie müssen darlegen und beweisen, dass ihnen ein ausschließliches Nutzungsrecht an den Beiträgen&nbsp;zusteht. Darüber hinaus: Bei einem einfachen Nutzungsrecht müssen die Autoren und Fotografen prozessual&nbsp;mitwirken. Öfters lassen sich in der Praxis die Autoren gar nicht oder nur zum Teil feststellen. Übertragen wird, wenn&nbsp;überhaupt, nur ein Ausschnitt des Urheberrechts. Die Digitalisierung führt jedoch dazu, dass unter diesen Umständen die Menge nicht mehr bewältigt werden kann.” (<a href="http://carta.info/18559/fair-share-verlage-leistungsschutzrecht-robert-schweizer/">Schweizer</a>)</p> <p> Presseerzeugnisse enthalten Beiträge von tausenden Autoren, mit denen oft keine Verträge geschlossen wurden. Ein Beweis der eigenen Rechtsbefugnis ist dann nicht möglich.</p> <p> Zudem lassen sich die Verleger vor allem an Zeitungsartikeln in der Regel nur einfache (nicht-exklusive) Nutzungsrechte einräumen, die den Verlag nicht dazu berechtigen, gerichtlich gegen Rechtsverletzer vorzugehen. „Dann ist der Verleger auf die prozessuale Mitwirkung des Journalisten angewiesen. Das führt zu häufig unüberwindbaren Problemen und nicht selten dazu, auf die Geltendmachung von Rechten ganz verzichten zu müssen, weil Aufwand und Nutzen einer Rechtsverfolgung außer Verhältnis stehen.” (<a href="http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EF5F467DC52794598B125B147F0CC01B7~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Hegemann</a>).</p> </div> </div> </div> <div class="field field-type-link field-field-link-multi"> <div class="field-items"> <div class="field-item odd"> <a href="http://www.abendblatt.de/kultur-live/article1045324/Das-Copyright-ist-der-Copypreis-der-Zukunft.html">Kai-Hinrich Renner, „Das Copyright ist der Copypreis der Zukunft”, Hamburger Abendblatt vom 9.9.2009</a> </div> <div class="field-item even"> <a href="http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EF5F467DC52794598B125B147F0CC01B7~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Jan Hegemann, Schutzlos ausgeliefert im Internet, FAZ vom 9.4.2009</a> </div> <div class="field-item odd"> <a href="http://www.irights.info/index.php?q=node/761&amp;Kategorie=andere%20texte">Till Kreutzer, Freiwild oder Artenschutz: Ausbeutung durch AGB, iRights.info vom 3.5.2009</a> </div> <div class="field-item even"> <a href="http://www.presseportal.de/pm/6936/1700060/bdzv_bundesverb_dt_zeitungsverleger">BDZV, Diskussion um Leistungsschutzrecht versachlichen! Zeitungs- und Zeitschriftenverleger kritisieren Google, Pressemitteilung vom 15.10.2010</a> </div> <div class="field-item odd"> <a href="http://carta.info/18559/fair-share-verlage-leistungsschutzrecht-robert-schweizer/">Robert Schweizer, „Fair Share”: Verlage sollten angemessen an Werbeeinnahmen aus Links beteiligt werden, Carta vom 19.11.2009</a> </div> </div> </div> Jan Hegemann Karl-Nikolaus Peifer Mathias Döpfner AGB Ausschließlichkeitsrecht Beweisführung einfaches Nutzungsrecht Piraterie Prozessführung Prozessführungsbefugnis Rechtsverletzungen Vertragsmanagement Creative Commons Thu, 11 Nov 2010 16:02:20 +0000 Till Kreutzer 498 at https://leistungsschutzrecht.info