Kategorie Creative Commons

Press release on German ancillary copyright for media publishers  Am 13. November 2012 - 8:53 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 12.11.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das europäische Urheberrechtsbündnis ENCES (European Network for Copyright in Support of Education and Science) hat sich in einer Erklärung gegen das Presse-Leistungsschutzrecht gewandt. Es sei eine Hürde für den freien Informationsaustausch, erschwere das Auffinden und Verwenden journalistischer Informationen und drohe, auch das Indexieren und Katalogisieren in Kulturinstitutionen zu erschweren. Weiter

Thomas-Frank Dapp: Geschäftsmodelle an den Wandel anpassen, nicht umgekehrt  Am 5. November 2012 - 9:34 Uhr von Vera Linß

Thomas-Frank Dapp, Ökonom bei DB Research, der volkswirtschaftlichen Abteilung der Deutschen Bank, im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger würde Deutschland als Innovationsstandort zurückwerfen. Im digitalen Strukturwandel ist es nicht Aufgabe des Staates, die Pfründe der Etablierten zu sichern. Weiter

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger - Eine kritische Betrachtung aus rechtlicher Sicht  Am 26. Oktober 2012 - 9:52 Uhr von David Pachali

Nico Arfmann schreibt bei anwalt.de über die urheberrechtlichen und rechtspolitischen Probleme eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Er sieht im wesentlichen folgende Kritikpunkte:

  • Es sei völlig unklar, was genau in welchem Umfang durch das neue Recht geschützt werden soll
  • Ein Leistungsschutzrecht würde zu mehreren Inhabern eines ausschließlichen Nutzungsrechts führen, etwa wenn mehrere Verlage Texte von Nachrichtenagenturen übernehmen, weil das geschützte Verlagsprodukt sich nicht vom eigentlichen Text abgrenzen lässt
  • Durch den Verzicht auf eine Verwertungsgesellschaft würden wenige Großverlage privilegiert, bei Einzelverhandlungen mit Content-Anbietern drohten dann Wettbewerbsverzerrungen
  • Das Leistungsschutzrecht bedeute eine willkürliche Privilegierung von Presseverlegern als einer Gruppe von Content-Anbietern unter anderen.

Qualitätslobbyismus  Am 24. Oktober 2012 - 16:35 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 24.10.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In seinem Blog schreibt Richard Gutjahr über die Berichterstattung im Spiegel über Google und beim Leistungsschutzrecht. Statt Qualitätsjournalismus sieht er Qualitätslobbyismus: „von journalistischer Neutralität und Ausgewogenheit bei den deutschen Qualitätsmedien keine Spur”.

Er ruft dazu auf, weitere Beispiele zu sammeln: Weiter

Verlage: SPD plant Stabilitätspakt für Sicherung der Zeitungsvielfalt  Am 4. November 2012 - 19:35 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 23.10.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Interview mit dem medienpolitischen Magazin „promedia” (online bei medienpolitik.net), äußert sich NRW-Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann (SPD) zum Leistungsschutzrecht. Eine klare Position lässt sich dem Interview nur schwer entnehmen; es lässt sich wohl festhalten, dass er den Koalitionsentwurf zum Leistungsschutzrecht einerseits kritisiert, andererseits ein Schutzrecht für nötig hält. Weiter

Ansgar Ohly: Fast jeder Urheberrechtler lehnt das Leistungsschutzrecht ab  Am 28. September 2012 - 9:53 Uhr von Vera Linß

Ansgar Ohly, Professor für Bürgerliches Recht, Patent-, Urheber und Wettbewerbsrecht an der Universität Bayreuth, im IGEL-Interview: Bei Abwägung aller Interessen überwiegen die Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Im Unterschied zu Tonträgern lässt sich ein Presse-Leistungsschutz nicht vom Urheberrecht abgrenzen, ohnehin haben die Verlage in die Nutzung von Snippets und Überschriften eingewilligt. Weiter

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beim BDZV-Kongress 2012: „Wie viel Freiheit brauchen die Medien?“  Am 26. September 2012 - 6:10 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 24.09.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Beim diesjährigen BDZV-Zeitungskongress hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht verteidigt. Im Gespräch mit Claus Strunz (Axel Springer) beteuerte sie, das jetzt geplante Leistungsschutzrecht sei ein Kompromiss, der viele gewerbliche Nutzungen draußen lasse. Der Entwurf solle Verhandlungen der beteiligten Parteien ermöglichen, deshalb sei vieles naturgemäß vage.  Weiter

Wolfgang Blau: Auch das schärfste Urheberrecht würde den Verlagen nicht helfen  Am 16. September 2012 - 19:15 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 16.09.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Stefan Niggemeier hat in seinem Blog eine Rede veröffenticht, die Zeit-Online-Chefredakteur Wolfgang Blau vor kurzem auf einer Tagung der Grünen zum Urheberrecht gehalten hat. Blau sieht im Leistungsschutzrecht eine nur symbolische, aber schädliche Politik und eine Machtprobe zwischen Google und den Verlagen, vor allem dem Springer-Verlag. Die Bundesregierung lasse es „entweder als seltsam netzfremd oder als zynisch” dastehen. Weiter

The German Proposal on a New Leistungsschutzrecht – Endangering Press Diversity and the Digital Economy  Am 16. September 2012 - 19:59 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 14.09.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der internationale IT-Branchenverband CCIA berichtet über den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht: Neben fraglichem Nutzen für die Verlage und erhöhter Rechtsunsicherheit werde es den gemeinsamen Markt der EU weiter fragmentieren, vor allem, wenn weitere Länder dem Beispiel folgen würden. Grenzüberschreitende europäische Internetunternehmen würden geschwächt, die etablierten Player gestärkt. Weiter

Snippets im Lichte des geplanten Leistungsschutzrechts für Presseverlage  Am 5. September 2012 - 12:11 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 05.09.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der Fachzeitschrift Kommunikation & Recht untersucht der Internetrechtler Stephan Ott den rechtlichen Status von Snippets und die möglichen Auswirkungen des Leistungsschutzrechts. Er kommt zum Ergebnis, dass man von einer Einwilligung der Verlage in die Nutzung von Snippets ausgehen kann. Weiter

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage  Am 30. August 2012 - 12:53 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 29.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Soziales System: Lizenz: 

In einem Beitrag bei medienpolitik.net hat sich die SPD-Justiziarin und ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erneut gegen das Leistungsschutzrecht ausgesprochen. Es sei „schlichtweg nicht notwendig”, die Bundesregierung schaffe es nicht, den Schutzgegenstand zu definieren. Zypries: Weiter

Leistungsschutzrecht: Startups planen, Verlagsangebote auszuschließen  Am 30. August 2012 - 12:39 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 29.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Bei netzwertig.com hat Martin Weigert Stimmen von deutschen Startups zum Leistungsschutzrecht-Entwurf gesammelt. Quote.fm-Gründer Marcel Wichmann sieht zwei Möglichkeiten: Eine Anpassung des Dienstes an die geplante Rechtslage („schwieriges Unterfangen”) oder einen Rückzug: Weiter

Elektrischer Reporter zum Leistungsschutzrecht  Am 2. September 2012 - 19:24 Uhr von David Pachali

Der Elektrische Reporter zum Leistungsschutzrecht mit Stimmen von Christoph Keese (Axel Springer), Till Kreutzer (IGEL), Ralf Bremer (Google Deutschland) und Günter Krings (MdB CDU): Weiter

Ein Kartell nutzt seine Macht: Wie die Verlage für das Leistungsschutzrecht kämpfen  Am 14. August 2012 - 11:15 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 14.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Stefan Niggemeier zeichnet mit Verweis auf die Arbeit von Christopher Buschow ausführlich die Bemühungen der Verleger für ein Leistungsschutzrecht seit den ersten Forderungen im Jahr 2009 nach. Statt „Qualitätsjournalismus”, wie er von den Verlegern beschworen wird, lieferten sie beim Leistungsschutzrecht Propaganda.  Weiter

Vom Verleger zum Verlüger – Lobbyismus als Desinformationskampagne  Am 14. August 2012 - 10:37 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 14.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Beim Forum Netzpolitik der SPD Köln hat sich Michael Frenzel die von Verlagsvertretern für ein Leistungsschutzrecht angeführten „gewerblichen Kopisten” angesehen, die zuletzt die Verlegerverbände BDZV und VDZ in einem Papier aufgezählt hatten: Aggregatoren, Download-Plattformen, Unternehmen und Verticals. Weiter

Thierry Chervel: „Das Medium verliert an Profil”  Am 10. August 2012 - 8:00 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 10.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Bei Vocer ist ein Interview von Ulrike Langer mit Perlentaucher-Mitgründer Thierry Chervel erschienen, das sich vor allem um fehlende journalistische Innovation in Deutschland dreht und auch die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht streift. Das Presse-LSR würde letzten Endes zu einer Privatisierung von Information führen, was der Idee einer freien Öffentlichkeit widerspricht, so Chervel. Weiter

Christian Personn: Verlage benötigen kein eigenes Schutzrecht  Am 10. August 2012 - 8:06 Uhr von Vera Linß

Publikationsdatum 09.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Christian Personn, Chefredakteur des Mediendienstes „text intern”, im IGEL-Interview: Verlagsinhalte sind bereits über das Urheberrecht ausreichend geschützt. Ansprüche an Suchmaschinen oder Aggregatoren könnten die Verlage auch ohne Leistungsschutzrecht aushandeln, ein umfassenderes Gesetz wäre eine Gefahr für den demokratischen Diskurs im Netz. Weiter

Gregor Kuntze-Kaufhold: Ein Leistungsschutzrecht dient nicht dem Journalismus  Am 2. August 2012 - 7:51 Uhr von Vera Linß

Gregor Kuntze-Kaufhold, Justiziar des Branchendienst-Verlags Markt Intern im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger würde die Zukunft des Qualitätsjournalismus gefährden. Eine Stiftung könnte stattdessen dazu beitragen, tragfähige Geschäftsmodelle zu entwickeln. Weiter

Das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse ist überflüssig und schließt keine Schutzlücken  Am 17. Juli 2012 - 12:29 Uhr von David Pachali

Die Verlegerverbände VDZ und BDZV haben ein Papier (PDF) veröffentlicht, dass sechs Punkte aufzählt, die für ein Leistungsschutzrecht sprechen sollen. Der DJV Berlin-Brandenburg hat dazu eine Replik veröffentlicht, in der er ausführlich auf die einzelnen Punkte eingeht. Die Replik in Kürze:  Weiter

Leistungsschutzrecht – was hat das mit Social Media zu tun?  Am 13. Juli 2012 - 13:16 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 13.07.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Nina Galla beschäftigt sich mit kritischen Folgen und offenen Fragen des Leistungsschutzrechts bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen. Vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs und seiner Definition einer gewerblichen Nutzung auch von Teilen von Presseerzeugnissen könnten vor allem auch (nicht private) Facebook-Postings oder -Pages darunter fallen: Weiter