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VG Media klagt gegen Google

Am 18. Juni 2014 - 14:38 Uhr von Tom Hirche

Jetzt geht es los: Die neu gegründete Verwertungsgesellschaft (VG) Media hat Klage gegen Google eingereicht. Geltend gemacht werden Zahlungsansprüche gegen den US-Konzern aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Seit Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts am 1. August 2013 hat es bis zu diesem Schritt fast elf Monate gedauert.

Wie die VG Media mitteilt, ist zunächst eine beim Deutschen Patent- und Markenamt angesiedelte Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten für die Klage zuständig. Erst wenn hier keine Einigung erreicht werden kann, geht der Streit zum Landgericht.

Grund für das Vorgehen sei, dass Google auch öffentlich stets beteuert habe, für die Verwertung des Leistungsschutzrechtes nichts bezahlen zu wollen. Mit anderen Verwertern befindet sich die VG Media noch im Gespräch.

Mittlerweile nimmt die VG Media nach eigener Aussage das Leistungsschutzrecht  von 138 Unternehmen der Verlagsindustrie mit 219 digitalen verlegerischen Angeboten wahr.

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