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Ein Kartell nutzt seine Macht: Wie die Verlage für das Leistungsschutzrecht kämpfen
Stefan Niggemeier zeichnet mit Verweis auf die Arbeit von Christopher Buschow ausführlich die Bemühungen der Verleger für ein Leistungsschutzrecht seit den ersten Forderungen im Jahr 2009 nach. Statt „Qualitätsjournalismus”, wie er von den Verlegern beschworen wird, lieferten sie beim Leistungsschutzrecht Propaganda.
Er sieht keine großen Chancen für das – für morgen erneut im Bundeskabinett angekündigte* – Leistungsschutzrecht, bezeichnet es jedoch als Lehrstück:
Dafür, wie die führenden deutschen Zeitungs– und Zeitschriftenverlage ein politisches Klima herstellten, in dem ein solches Gesetz notwendig erschien, und wie sie ihre publizistische Macht dazu benutzten, ihre politische Lobbyarbeit zu unterstützen.
*Update: Laut Bundespresseamt steht das LSR morgen nicht auf der Tagesordnung der Regierung.
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Stefan Niggemeier
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