Am 21. Oktober 2011 - 6:33 Uhr von Redaktion

Leistungsschutzrecht: Peter Schaar fordert Politik zum Handeln auf [Update]

Publikationsdatum 20.10.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Soziales System: Lizenz: 

Das Medienportal Horizont.net berichtet, dass sich Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar auf den Münchner Medientagen für ein Presse-Leistungsschutzrecht ausgesprochen habe. Trotz Ankündigungen zum Leistungsschutzrecht sei bisher nicht allzuviel passiert.

Die Politik sei, so Schaar, überfordert von der technischen Komplexität des Internet. Statt nichts zu tun, solle sie riskieren, auch mal etwas falsch zu machen. Ebenfalls für ein Presse-LSR habe sich Zeitverlags-Geschäftsführer Rainer Esser ausgesprochen. Er rechne damit, auch wenn die Regierung derzeit damit beschäftigt sei, Europa zu retten und daher „wichtigeres zu tun” habe.

Update: @tecoscr weist darauf hin, dass eine direkte Forderung Schaars aus der Videoaufzeichnung der Veranstaltung nicht hervorgeht. Dort sagt Schaar u.a. „Das ist das Problem von Politik, dass sie mit unterschiedlichen Interessen umgehen muss und da gegebenenfalls auch mal jemandem wehtun muss. Das gilt für den Datenschutz genauso wie für die Urheberrechte.” (0:07:29).

Update (2): Gegenüber iRights.info hat Peter Schaar bestätigt, dass es sich um eine „missverständliche Meldung” handelt. Schaar: „Eine explizite Unterstützung eines Leistungsschutzrechts hat es von meiner Seite nicht gegeben, auch wenn ich diese Forderung persönlich gut nachvollziehen kann.”

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