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Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 11
VG Media will 6% von Googles Umsatz
Letzte Woche hat sich Markus Runde, Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft (VG) Media, zum laufenden Verfahren gegen Google geäußert. Dabei nannte er nun auch konkrete Zahlungsforderungen gegen Google.
Die VG Media beziffert den von Google mit seiner Suchmaschine in Deutschland erzielten Umsatz auf 3 bis 5,8 Milliarden Euro. Davon wolle man 6% als Vergütung erhalten. Schließlich falle das Anzeigen von Snippets durch Google unter das Leistungsschutzrecht, so die Verlegervertreter. Dass dies höchst umstritten und noch nicht abschließend geklärt ist, scheint da nur nebensächlich zu sein. Eigentlich stünden der Verwertungsgesellschaft pauschal 10% plus ein weiteres Prozent aufgrund digitaler Verwertung zu. Und diese 11% verlange man grundsätzlich auch. Jedoch vereinen die bisher bei der VG Media beteiligten Verlagsunternehmen nur knapp die Hälfte der Seitenabrufe über Google auf sich. So komme man letztendlich zu einer Forderung in Höhe von 6%.
Anfang Juli wird die Entscheidung der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) über diesen Tarif erwartet. Das DPMA ist die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften.

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