Oettinger skeptisch gegenüber deutschem Leistungsschutzrecht

Am 29. Oktober 2015 - 11:23 Uhr von Tom Hirche

Der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Leistungsschutzrechts für Presseverleger.

Es wird sich zeigen, dass das gut gemeinte deutsche Leistungsschutzgesetz nicht greift oder nur eingeschränkt greift.

Er ist sich aber sicher: Gäbe es einen einheitlichen Rechtsrahmen in Europa mit Sanktionen, würde er beachtet. Allerdings zweifelt sogar Spinger-Chef Mathias Döpfner an einer erfolgreichen Verankerung solcher Rahmenbedingungen.

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