Hintergrund

IGEL wurde in erster Linie aufgrund der Erkenntnis initiiert, dass es für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger weder eine Notwendigkeit noch eine Rechtfertigung gibt. Ein solches Recht wird einerseits nicht benötigt und hat andererseits – unabhängig von dessen Ausgestaltung – zwangsläufig sehr bedenkliche Auswirkungen auf die Interessen Dritter und das Gemeinwohl.Weiter

Gesagt ...

wblau

Foto: Mario Sixtus / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Ich frage mich oft, wie viele Parlamentarier überhaupt verstanden haben, wie sie da instrumentalisiert wurden, und ob die diversen Parteien diese Spielchen auch mitspielen würden, wenn Google ein europäisches Unternehmen wäre. Persönlich ist mir Google egal, das Internet aber nicht.

Wolfgang Blau im Interview mit derStandard.at, 22.06.2015

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Die Frage, ob es ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage geben sollte, geht jeden an (siehe die Hintergrundinformationen hier und hier). Bei IGEL soll jeder zu Wort kommen und seine Meinung sagen können. Wir freuen uns über jeden, der sich zur Diskussion äußert und seine Meinung sagt.
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Vergangene Woche wurden Überlegungen aus Großbritannien zur Regulierung von sozialen Medien bekannt. Man denke darüber nach, Google, Facebook und Co. als Verlage einzustufen, um sie so strengeren Kontrollfpflichten zu unterwerfen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur machte Dr. Till Kreutzer deutlich, dass er dies für den ganz falschen Schritt hält.

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Vortrag: Text- und Data-Mining und Verleger-Leistungsschutzrecht – Wie die EU europäische Innovationen gefährdet

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EuGH wird über deutsches Leistungsschutzrecht entscheiden

Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Google und der VG Media wird um ein neues Kapitel ergänzt, bevor das aktuelle abgeschlossen wird. Zunächst wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden müssen, ob das deutsche Leistungsschutzrecht überhaupt anwendbar ist.

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Die Reform des europäischen Urheberrechts ist in vollem Gang und erreicht allmählich seine heiße Phase. Was das noch vom ehemaligen Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Presseverleger angeht, zeigt sich ein breiter Widerstand über Fraktionsgrenzen hinweg.

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