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Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 11
Bundesjustizminister stellt sich auf Seite der Verlage
Im Rahmen seiner Rede auf dem 40. Kongress des Verbandes Deutscher Lokalzeitungen hat Bundesjustizminister Heiko Maas sich auch zum Leistungsschutzrecht geäußert.
Unter anderem bemängelt er, dass sich Leistung im Internet nicht immer bezahlt mache. Dies versucht er mit einem Beispiel zu belegen:
Netz-Giganten wie Google haben ihren Erfolg und ihren Gewinn auch aus den Leistungen anderer gezogen. Zum Beispiel, wenn sie ihre Trefferlisten auch auf die Zeitungen der deutschen Lokalpresse verlinkt haben.
Es könne nicht sein, dass "Internet-Giganten" ihre Marktmacht missbrauchen würde, um sich auf Kosten deutscher Verlage zu bereichern. Das sei nicht gerecht.
Ich hoffe sehr, dass es der VG Media gelingt, hier für mehr Fairness im Netz zu sorgen,
führt Maas fort. Deshalb werde sein Ministerium die Entwicklung auch sehr genau beobachten.
Wir sind an den Erfahrungen, die Sie hier machen, sehr interessiert, und wir werden prüfen, ob gesetzliche Bestimmungen nicht weiterentwickelt werden müssen.

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