Kategorie Gericht
Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin Am 19. Februar 2016 - 17:23 Uhr von Tom Hirche
Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen.
VG Media reicht weitere Klage gegen Google ein Am 7. Januar 2016 - 8:49 Uhr von Tom Hirche
Wenig überraschend hat die VG Media nun (eine weitere) Klage gegen Google eingereicht. Im September 2015 hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Doch dem hatten beide Seiten schnell widersprochen. Nun wird der Streit auf der nächst höheren juristischen Ebene ausgetragen.
Schiedsverfahren ist gescheitert Am 29. Oktober 2015 - 12:35 Uhr von Tom Hirche
Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden.
(Wohl) erste Entscheidung wegen Verletzung des LSR Am 25. März 2015 - 10:57 Uhr von Tom Hirche
Wie Rechtsanwalt Arno Lampmann auf dem Blog seiner Kanzlei berichtet, soll das Landgericht (LG) Berlin eine erste einstweilige Verfügung wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger erlassen haben. Der dagegen erhobene Widerspruch blieb erfolglos.
Teure Sinnlosigkeit Am 21. Juli 2016 - 17:24 Uhr von Tom Hirche
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger war und ist ein unsinniges Gesetz. Das zeigt auch ein aktueller Fall, über den Zeit-Online berichtet. Weiter
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Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin (Update) Am 19. Februar 2016 - 17:22 Uhr von Tom Hirche
Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen. Weiter
VG Media reicht weitere Klage gegen Google ein Am 7. Januar 2016 - 8:48 Uhr von Tom Hirche
Wenig überraschend hat die VG Media nun (eine weitere) Klage gegen Google eingereicht. Im September 2015 hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Doch dem hatten beide Seiten schnell widersprochen. Nun wird der Streit auf der nächst höheren juristischen Ebene ausgetragen. Weiter
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Schiedsverfahren ist gescheitert Am 29. Oktober 2015 - 12:34 Uhr von Tom Hirche
Sowohl Google als auch die Verlage der VG Media haben Widerspruch gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingelegt. Nun muss das Landgericht entscheiden. Weiter
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(Wohl) erste Entscheidung wegen Verletzung des LSR Am 25. März 2015 - 10:55 Uhr von Tom Hirche
Wie Rechtsanwalt Arno Lampmann auf dem Blog seiner Kanzlei berichtet, soll das Landgericht (LG) Berlin eine erste einstweilige Verfügung wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger erlassen haben. Der dagegen erhobene Widerspruch blieb erfolglos. Weiter