Kategorie BMJV
IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission Am 26. Oktober 2016 - 12:04 Uhr von Till Kreutzer
Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):
IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission Am 26. Oktober 2016 - 12:04 Uhr von Till Kreutzer
Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):
Justizministerium veröffentlicht Referentenentwurf Am 15. Oktober 2020 - 20:10 Uhr von Tom Hirche
Bereits im September berichteten wir vom zweiten Referentenentwurf des Bundesjusitzministeriums, mit dem die Vorgaben der DSM-Richtlinie umgesetzt werden sollen. Nun hat das Ministerium den Entwurf auf seiner Webseite veröffentlicht. Weiter
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Neuer Umsetzungsvorschlag für Leistungsschutzrecht und Upload-Filter Am 18. September 2020 - 16:27 Uhr von Tom Hirche
Bis zum 7. Juni muss die DSM-Richtlinie umgesetzt werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren zweiten Referentenentwurf zur Abstimmung in die anderen Ministerium gegeben. Widerstand von der Union ist vorprogrammiert Weiter
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Justizministerium plant das nächste europarechtswidrige Geschenk für Presseverlage Am 27. Juli 2020 - 11:29 Uhr von Tom Hirche
Nach dem Umsetzungsvorschlag zu Artikel 17 der DSM-Richtlinie sollen auch Presseverlage von den neuen Plattformpflichten profitieren. Die Richtlinie sieht dies jedoch nicht vor. Weiter
Zweiter Entwurf des BMJV geht zwei Schritte zurück Am 6. April 2020 - 22:52 Uhr von Tom Hirche
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Vergangene Woche wurde ein weiterer Entwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) bekannt, mit dem das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (erneut) eingeführt werden soll. Leider mit wenig Licht und viel Schatten. Weiter
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Gesetzentwurf: Unsere Stellungnahme zu den Plänen für ein neues altes LSR Am 31. Januar 2020 - 17:40 Uhr von Tom Hirche
Vor gut zwei Wochen hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) seinen ersten "Diskussionsentwurf" für die (teilweise) Umsetzung der Urheberrechts-Richtlinie vorgestellt. Heute endet die Konsultationsphase. Auch wir haben Stellung genommen. Weiter
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Justizministerium präsentiert ersten Entwurf für neues Presseleistungsschutzrecht Am 17. Januar 2020 - 11:44 Uhr von Tom Hirche
Bis zum 7. Juni 2021 hat die Bundesregierung Zeit, die neue EU-Richtlinie zum Urheberrecht umzusetzen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat jetzt einen ersten „Diskussionsentwurf“ veröffentlicht. Weiter
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IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission Am 25. Oktober 2016 - 18:11 Uhr von Till Kreutzer
Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):