Kategorie Europäischer Rat

EU-Institutionen einigen sich auf finalen Text von Artikel 11   Am 14. Februar 2019 - 14:31 Uhr von Tom Hirche

Gestern Nacht wurden die Trilog-Verhandlungen zur geplanten EU-Urheberrechtsreform abgeschlossen. Herausgekommen ist dabei unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das große Ähnlichkeit zur deutschen Regelung hat, aber noch größeren Schaden anrichten wird. Noch kann dies verhindert werden! Weiter

Streit zwischen EU-Staaten bremst Verhandlungen aus   Am 22. Januar 2019 - 21:58 Uhr von Tom Hirche

Vertreter der Mitgliedstaaten im Europäischen Rat haben es bisher nicht geschafft, sich auf einen Kompromiss zu einigen. Die Trilog-Verhandlungen ziehen sich damit auf unbestimmte Zeit weiter in die Länge. Das gibt Grund zur Hoffnung. Weiter

Artikel 11: Verhandlungen führen zu keiner Verbesserung   Am 18. Januar 2019 - 8:58 Uhr von Till Kreutzer

Eigentlich wollten die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat den Text der geplanten Urheberrechtsrichtlinie noch 2018 finalisieren. Dieses Ziel wurde jedoch deutlich verfehlt, sodass die Verhandlungen vergangene Woche wieder aufgenommen wurden. Weiter

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Bulgarische Ratspräsidentschaft ignoriert Erfahrungen aus deutschem Leistungsschutzrecht   Am 11. Februar 2018 - 18:11 Uhr von Tom Hirche

Seit dem 1. Januar hat Bulgarien die Präsidentschaft im Europäischen Rat inne. Dort versucht man aktuell, sich auf eine gemeinsame Position zum Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Urheberrechtsrichtlinie zu verständigen. Der Kompromiss, den Bulgarien nun in puncto Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorgeschlagen hat, ist an Ignoranz kaum zu überbieten. Weiter