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Kampagne der VG Media verliert Unterstützer

Am 8. September 2019 - 20:13 Uhr von Tom Hirche
Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Die "Informations- und Aufklärungsoffensive" der Verwertungsgesellschaft (VG) Media ist vergangene Woche gestartet. Doch mehrere der sog. "Initiatoren" scheinen überrascht von den bisher getätigten Aussagen zu sein. Sie haben sich von der Kampagne distanziert und ihren Rückzug erklärt.

Was war passiert?

In einem internen Schreiben an ihre Unterstützer hatte die VG Media das Ziel der Kampagne erläutert. Demnach ginge es darum,

"mittelbar Rechtspolitiker auf nationaler und europäischer Ebene, aber auch Beamte und Richter, die Entscheidungen und Urteile gegen die fünf Digitalmonopolisten Google, Facebook, Amazon, Apple und Microsoft zu treffen haben, zu ertüchtigen"

Zu den Aufgaben der VG Media gehört es unter anderem, Vergütungsansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger wahrzunehmen. Insbesondere Google aber auch Facebook sollen damit zur Kasse gebeten werden. Dass man mit der Kampagne letztlich wirtschaftliche Interessen verfolgt, solle verschleiert werden.

Nachdem das Schreiben öffentlich bekannt wurde, reagierte die VG Media prompt mit einer Stellungnahme. Darin erklärte sie manche der Formulierungen für "offensichtlich missverständlich", wofür man sich "ausdrücklich entschuldigen" wolle. Inzwischen hat sie die Stellungnahme aber wieder gelöscht.

Rückzug der Unterstützer

Bestandteil der Kampagne ist unter anderem die Webseite gerechtes-netz.eu. Von den dort ursprünglich aufgeführten neun "Initiatoren" sind mittlerweile nur noch fünf übrig. Bisher zurückgezogen haben sich namentlich der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die GEMA, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) sowie der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV).

Letzterer erklärt in einer Pressemitteilung, dass man "die Inhalte der Kampagne weiterhin uneingeschränkt" unterstütze. Weiter heißt es:

Aber wir distanzieren uns entschieden von jeglichem Versuch, die Unabhängigkeit der Meinungsbildung, insbesondere von Richtern und Institutionen, in Frage zu stellen. Richter benötigen keine "Ertüchtigung".

Zudem geht aus der Pressemitteilung hervor, dass man von dem Schreiben nur durch Zufall erfahren habe. Das erscheint aber mehr als fraglich. Denn zu den Unterzeichnern des Schreibens gehört Christoph Keese, Geschäftsführer der Axel Springer hy GmbH und ehemaliger Executive Vice President der Axel Springer SE. Präsident des BDZV ist Mathias Döpfner, der gleichzeitig Vorstandsvorsitzender bei Axel Springer ist. Beide arbeiten schon seit vielen Jahren zusammen und haben gemeinsam Lügen für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger verbreitet. Die Distanzierung davon steht noch aus.

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