Kategorie Anhörung
Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 23:06 Uhr von Tom Hirche
- Eva Inés Obergfell
- Felix Hey
- Gerald Spindler
- Malte Stieper
- Philipp Otto
- Sebastian Doedens
- Thomas Stadler
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente.
Öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag (UPDATE) Am 18. Februar 2015 - 10:04 Uhr von Tom Hirche
Am 4. März 2015 wird es von 11:30 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr eine zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss des Bundestages geben. Diese steht im Zusammenhang mit der Vorlage eines Entwurfs zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Grüne und Linke. Es sind verschiedene Sachverständige geladen; deren Namen sowie der Fragenkatalog werden noch veröffentlicht. Das ganze wird im Paul-Löbe-Haus stattfinden. Informationen zu Anmeldung findet man hier. Weiter
Der „Dritte Korb” zur Weiterentwicklung des Urheberrechts: Work in Progress Am 3. Februar 2011 - 14:25 Uhr von Redaktion
In der Fachzeitschrift promedia schreibt Rechtsanwalt Ole Jani, Urheberrechtsberater der FDP-Bundestagsfraktion sowie beim Bundesjustizministerium, über mögliche Inhalte der Urheberrechtsnovelle („Dritter Korb”), wie sie im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Dabei geht er auch auf ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) ein. Weiter
Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 23:05 Uhr von Tom Hirche
- Thomas Stadler
- Malte Stieper
- Philipp Otto
- Felix Hey
- Gerald Spindler
- Eva Inés Obergfell
- Sebastian Doedens
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente. Weiter
Weitere Infos zu dieser News
Öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag (UPDATE) Am 18. Februar 2015 - 10:03 Uhr von Tom Hirche
Am 4. März 2015 wird es von 11:30 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr eine zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss des Bundestages geben. Diese steht im Zusammenhang mit der Vorlage eines Entwurfs zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Grüne und Linke. Es sind verschiedene Sachverständige geladen; deren Namen sowie der Fragenkatalog werden noch veröffentlicht. Das ganze wird im Paul-Löbe-Haus stattfinden. Informationen zu Anmeldung findet man hier. Weiter