Kategorie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Bei World Wide Wagner hat Tilo Jung Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger  zum Leistungsschutzrecht befragt. Antwort auf die Frage, wer in der Koalition nun eigentlich das Gesetz zu verantworten habe: Weiter

Beim diesjährigen BDZV-Zeitungskongress hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht verteidigt. Im Gespräch mit Claus Strunz (Axel Springer) beteuerte sie, das jetzt geplante Leistungsschutzrecht sei ein Kompromiss, der viele gewerbliche Nutzungen draußen lasse. Der Entwurf solle Verhandlungen der beteiligten Parteien ermöglichen, deshalb sei vieles naturgemäß vage.  Weiter

In ihrer Rede auf dem Medienforum NRW hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Leistungsschutzrecht und den Referententwurf dazu verteidigt und will am Fahrplan festhalten. Normale Nutzer seien nicht betroffen, der grundsätzliche Weg sei angemessen und richtig. Die heftige Debatte über das LSR sei selbstverständlich und müsse dann im Bundestag weitergeführt werden. Weiter

In der Fachzeitschrift promedia schreibt Rechtsanwalt Ole Jani, Urheberrechtsberater der FDP-Bundestagsfraktion sowie beim Bundesjustizministerium, über mögliche Inhalte der Urheberrechtsnovelle („Dritter Korb”), wie sie im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Dabei geht er auch auf ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) ein. Weiter

In einem Schreiben an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erläutert Uwe Dolderer, Präsident des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher (BdP) die generelle Ablehnung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) durch den Verband. Ein Presse-LSR wird durch den BdP als „Abofalle kraft Gesetzes“ charakterisiert.  Weiter

Die FTD berichtet über gegensätzliche Positionen der Wirtschafts- und Verlegerverbände bei der Frage, ob ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) eingeführt werden solle oder nicht. Die Verleger wollten damit ihre Zukunft in der digitalen Welt sichern, indem ein Presse-LSR helfe, die „unentgeltliche und illegale” Nutzung von Presse-Inhalten durch Dienste wie Google-News zu unterbinden. Es sei eine Art Online-GEMA geplant, obwohl Unternehmen bereits heute für firmeninterne Presse-Spiegel Vergütungen zahlten. Weiter

Steffen Grimberg berichtet in der taz vom Verlegerkongress 2010 in Essen und davon, dass die Bundesjustizministerin dem Treffen fernblieb und stattdessen ihren Parlamentarischen Staatssekretär Max Stadler schickte. Dieser habe beim Thema Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) „kunstvoll auf Zeit gespielt” und deutlich gemacht, dass es ein Linkverbot und ein „Aus für die Zitierfreiheit” mit der Bundesregierung nicht geben werde. Das Presse-LSR stehe weiterhin im Koalitionsvertrag, man sei aber noch „im Prozess der Meinungsbildung”. Weiter

In Ausgabe 25 des Medienradio-Podcasts mit Perlentaucher-Gründer Thierry Chervel geht es um die Berliner Rede der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Urheberrecht. Besprochen werden u.a. die Auswirkungen eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) auf Angebote wie das des Perlentauchers und die Frage, ob und wie zahlungspflichtige und nicht zahlungspflichtige Nutzungen abgegrenzt werden sollen. Zugeschaltet wird auch Matthias Spielkamp von iRights.info.

In ihrer Berliner Rede zum Urheberrecht geht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auch auf die Forderungen ein, ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) zu schaffen. Sie macht darin deutlich, dass es ihr nur um das Wie eines solchen Schutzes gehe, nicht um das Ob. Weiter

Der Präsident des Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP), Uwe Dolderer, hat sich in einem Brief an Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erneut generell gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgesprochen. Es werde sich als „Abofalle kraft Gesetzes” erweisen, wenn Beschäftigte am Arbeitsplatz das Internet weiterhin so nutzten, wie sie es privat auch tun könnten.

Das Schreiben ist auf der IGEL-Website online verfügbar (PDF, 195 KB).