Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 23:06 Uhr von Tom Hirche
- Eva Inés Obergfell
- Felix Hey
- Gerald Spindler
- Malte Stieper
- Philipp Otto
- Sebastian Doedens
- Thomas Stadler
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente.
Experten fordern im Bundestagsausschuss Abschaffung des Leistungsschutzrechts Am 4. Dezember 2014 - 16:11 Uhr von Tom Hirche
- Axel Metzger
- Bundestagsausschuss Digitale Agenda
- Gerald Spindler
- Judith Steinbrecher
- Philipp Otto
- Thomas Hoeren
Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda lud am gestrigen Mittwoch fünf Sachverständige zu einem öffentlichen Fachgespräch ein. Inhaltlich ging es allgemein um eine Reform des Urheberrechts sowie besonders um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger.
Das neue Leistungsschutzrecht für Presseverlage Am 8. August 2013 - 12:02 Uhr von Tom Hirche
- Verlage
- Suchmaschine
- Vorschaubilder
- Newsaggregator
- Europarecht
- Verfassung
- Snippet
- Ausnahme
Prof. Dr. Gerald Spindler untersucht in seinem Beitrag für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) den Umfang des neuen Leistungsschutzrechtes für Presseverleger, seine Ausnahmen sowie die Vereinbarkeit mit dem dt. Grundgesetz bzw. europäischen Vorgaben. Weiter
Gerald Spindler: Stellungnahme zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Am 17. Januar 2013 - 15:16 Uhr von David Pachali
Die Stellungnahme für die kommende Bundestagsanhörung zum Leistungsschutzrecht von Gerald Spindler, Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Göttingen, ist jetzt veröffentlicht. Spindler stellt fest:
Der Gesetzentwurf wird einhellig von deutschen Urheberrechtlern zu Recht abgelehnt.
Er sieht vor allem drei Probleme: Weiter
Gerald Spindler: Ein Leistungsschutzrecht könnte verfassungswidrig sein Am 15. September 2011 - 9:21 Uhr von Philip Banse
Gerald Spindler, Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Göttingen, argumentiert im IGEL-Interview: Wer Inhalte ins Netz stellt, willigt der Rechtsprechung nach in die Nutzung durch Dritte ein; Urheber gehen dabei bislang leer aus – eine Entschädigung allein für Verleger würde den Gleichheitsgrundsatz verletzen. Weiter
Urheberrechtsnovelle: Der „dritte Korb” – ein „Korb” ohne Boden? Am 3. September 2011 - 10:15 Uhr von Redaktion
Einen Ausblick auf Schwerpunkte der angekündigten Urheberrechtsnovelle („Dritter Korb”) unternimmt Gerald Spindler, Professor für Wirtschafts- und Multimediarecht an der Universität Göttingen, im GRUR-Newsletter. Ein Presse-Leistungsschutzrecht beurteilt er als „aus verfassungsrechtlicher Sicht äußerst zweifelhaft”. Weiter
Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 23:05 Uhr von Tom Hirche
- Thomas Stadler
- Malte Stieper
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- Sebastian Doedens
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente. Weiter
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Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda lud am gestrigen Mittwoch fünf Sachverständige zu einem öffentlichen Fachgespräch ein. Inhaltlich ging es allgemein um eine Reform des Urheberrechts sowie besonders um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter