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Intellectual Property: Political Excesses – Or: Let Schumpeter's Creative Destruction Do Its Work
Axel Horns, Patentanwalt und Blogger, schreibt in diesem Artikel der englischen Sektion seiner Website über die Extrempositionen zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) und greift als Beispiel vor allem den Carta-Beitrag von Prof. Oliver Castendyk heraus, dem er vorwirft, überholte Geschäftsmodelle zu verteidigen
Dei Beitrag stellt zunächst die bisherige Ausgestaltung der Leistungsschutzrechte im deutschen Recht für internationale Leser verständlich dar und nennt die Veröffentlichungen von iRights.info und netzpolitik.org, um zu verdeutlichen, wie sehr die Pläne zum Presse-LSR hinter verschlossenen Türen geschmiedet würden. Horns meint zu erkennen, dass die deutschen Verleger das Internet grundsätzlich ablehnten und die Presse-LSR-Pläne allein zur Sicherung ihrer Pfründe dienten. Den Vorschlag Castendyks, gesetzliche Voraussetzungen für ein Pooling von Verlegerrechten zu schaffen, sieht er als Versuch einer internen Disziplinierung der Verlagsbranche an, um Abweichler (zukünftig) davon abzuhalten, eine allgemeine Bezahlpflicht für Presse-Inhalte im Netz zu unterlaufen.
Horns weist auf die zentrale Rolle hin, die Geschäftsmodelle in der Diskussion ums Presse-LSR einnehmen. Er kommt zu dem Schluss, dass der Gesetzgeber niemals so weit auf private Interessen weniger eingehen dürfe, dass dadurch Innovation und technischer Fortschritt behindert werden. Vielmehr müsse die „schöpferische Zerstörung” (nach Schumpeter) ihren Lauf nehmen, die derzeit zu wünschenwerten Umbrüchen und Neuordnungen in der Presse-Branche führe.
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