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Springer-Chef pocht auf Online-Gema für Verlage
Das Handelsblatt berichtet von den Münchener Medientagen 2010, auf denen Springer-Chef Döpfner erneut die Forderung vortrug, der Gesetzgeber möge möglichst schnell ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) schaffen. Eine Art „Online-GEMA” solle dies bewirtschaften. Das Presse-LSR beantworte „eine rechtliche Eigentumsfrage – nicht mehr und nicht weniger". Bayerns Ministerpräsident Seehofer, so das Handelsblatt weiter, habe dem zugestimmt und die Kommunikationsbranche zu einem gemeinsamen Kampf „gegen die Gratismentalität im Netz” aufgefordert.
Desweiteren habe Döpfner den Wirtschaftsverbänden vorgeworfen, eine „antimarktwirtschaftliche und eigentumsfeindliche Position” einzunehmen. Den Verlagen werde damit das Recht abgesprochen, Eigentum an den Früchten ihrer Arbeit zu besitzen, so Döpfner laut Handelsblatt. Der Artikel zitiert zudem Burda-Vorstandschef Paul-Bernhard Kallen zur Ablehnung eines Presse-LSR durch den BDI mit den Worten: „Ich weiß nicht, für was der BDI steht, wahrscheinlich nicht für Intelligenz”. Die Chancen für eine Online-GEMA stünden gut, schließt der Artikel, denn das Bundesjustizministerium habe sich kürzlich ebenfalls für eine solche Gebühr ausgesprochen.
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