Kategorie Bundeswirtschaftsministerium

Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!  Am 11. Juli 2015 - 13:49 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage.

Weiter

CDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung   Am 25. Juni 2020 - 16:10 Uhr von Till Kreutzer

Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden. Weiter

Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!   Am 11. Juli 2015 - 13:48 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage. Weiter