Kategorie Bundeswirtschaftsministerium

Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!  Am 11. Juli 2015 - 12:49 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage.

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Kabinett beschließt Regierungsentwurf – Presseverlage setzen sich durch   Am 3. Februar 2021 - 14:21 Uhr von Tom Hirche

Mehrfach wurde der Kabinettbeschluss zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie verschoben. Heute war es so weit. Die lobbystarken Presseverleger haben sich mit ihren Forderungen klar durchgesetzt. Weiter

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Bundeswirtschaftsministerium steht standhaft an der Seite der Rechteinhaber   Am 10. November 2020 - 11:24 Uhr von Tom Hirche

Bereits im Juni hatte das von Peter Altmaier (CDU) geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefordert, an der Urheberrechtsreform gravierende Änderungen zulasten der Urheber und der öffentlichen Interessen vorzunehmen. Die Rede war von "roten Linien". Diese wurden kürzlich nicht nur erneuert, sondern noch erweitert. Weiter

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CDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung   Am 25. Juni 2020 - 15:10 Uhr von Till Kreutzer

Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden. Weiter

Bundesregierung wurde vor Blamage gewarnt!   Am 11. Juli 2015 - 12:48 Uhr von Tom Hirche

Interne E-Mails offenbaren, dass in Ministeriumskreisen eine vorherige Notifzierung der EU-Kommission vor Erlass des Leistungsschutzrechts durchaus notwendig erschien. Die Bundesregierung setze sich jedoch darüber über derlei Bedenken hinweg und rannte stattdessen sehenden Auges in eine Blamage. Weiter