Kategorie Rechtsverletzung

SPD lehnt Entwurf für Leistungsschutzrecht ab Am 25. Juni 2012 - 16:58 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 25.06.2012 ~ Art des Materials:

Blog-Beitrag
Stellungnahme

Akteure:

SPD
Lars Klingbeil
Brigitte Zypries

Schlagworte:

Referentenentwurf
Rechtsverletzung
Rechtsunsicherheit
Kommunikationsfreiheit

Soziales System:

Stimmen aus der Politik

Lizenz:

Creative Commons

Im Netzpolitik-Blog der SPD-Fraktion im Bundestag bekräftigen Brigitte Zypries und Lars Klingbeil die Ablehnung eines Leistungsschutzrechts durch ihre Fraktion. Anlass ist die heutige (nichtöffentliche) Sitzung des Unterausschusses Neue Medien zum Leistungsschutzrecht. Die Kritik konnte nicht ausgeräumt werden, schreiben Zypries/Klingbeil: Weiter