Leistungsschutzrecht – Der Vorstoß der Justizministerin ist unausgegoren und unsinnig Am 7. Juni 2012 - 10:14 Uhr von David Pachali
Die SPD-Netzpolitiker Björn Böhning und Lars Klingbeil reagieren in einer Erklärung auf die jüngste Ankündigung des Bundesjustizministeriums, ein Leistungsschutzrecht noch vor der Sommerpause einführen zu wollen.
Statt eines Leistungsschutzrechts, das die Informationsfreiheit einzuschränken drohe, fordern sie verbesserte Autorenrechte und umfassendere Reformen: Weiter
Interview mit Björn Böhning: „Das Internet ist basisdemokratisch” Am 21. Oktober 2011 - 7:26 Uhr von Redaktion
In der Onlineausgabe des Vorwärts findet sich ein Interview mit SPD-Netzpolitiker Björn Böhning. Auf das Thema Presse-Leistungsschutzrecht angesprochen, formuliert er keine eindeutige Ablehnung oder Zustimmung, zeigt sich aber eher skeptisch. Weiter
Berliner Senat kritisiert Leistungsschutzrecht, Jimmy Schulz mit neuem Vorschlag Am 6. September 2012 - 9:27 Uhr von David Pachali
Vertreter des Berliner Senats haben sich kritisch über den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht geäußert. Die Berliner Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) sieht eine Menge uneindeutige Formulierungen und „keine Antwort auf die brennende Frage, wie wir künftig Qualitätsjournalismus finanzieren sollen”. Weiter