Kommunikationsfreiheit im Netz: „Internet Freedom” im Lichte des Art. 5 GG Am 10. April 2012 - 8:56 Uhr von David Pachali
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In der Zeitschrift Kommunikation & Recht (4/2012) betrachtet Wirtschaftsrechtler Niko Härting die freie und ungehinderte Kommunikation im Netz vor dem Hintergrund der Kommunikationsfreiheit, wie sie in Artikel 5 Grundgesetz (Meinungs- und Informationsfreiheit), der EU-Grundrechtecharta (Art. 11) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 8) verankert ist.
Er sieht aktuell drei Gefahren für die Kommunikationsfreiheit – darunter auch ein Presse-Leistungsschutzrecht: Weiter
Urheberrechtsnovelle: Der „dritte Korb” – ein „Korb” ohne Boden? Am 3. September 2011 - 10:15 Uhr von Redaktion
Einen Ausblick auf Schwerpunkte der angekündigten Urheberrechtsnovelle („Dritter Korb”) unternimmt Gerald Spindler, Professor für Wirtschafts- und Multimediarecht an der Universität Göttingen, im GRUR-Newsletter. Ein Presse-Leistungsschutzrecht beurteilt er als „aus verfassungsrechtlicher Sicht äußerst zweifelhaft”. Weiter