Kategorie Meinungsfreiheit
Thomas Hoeren: Das Leistungsschutzrecht wäre ein schwerer Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit Am 29. Juni 2012 - 11:46 Uhr von Vera Linß
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- Schutzgegenstand
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- Rechtssystematik
- Meinungsfreiheit
- Informationsfreiheit
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Thomas Hoeren, Professor für Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im IGEL-Interview: Die Verleger sind nicht schlechter geschützt als andere Werkmittler. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überflüssig und würde die Informationsfreiheit gefährden. Weiter
Das Leistungsschutzrecht hemmt Innovation. Es fördert sie nicht. Am 21. Juni 2012 - 11:01 Uhr von David Pachali
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- Meinungsfreiheit
- Interessenausgleich
- Innovation
- Informationsfreiheit
- gewerbliche Nutzung
Die CDU-nahe Netzpolitik-Plattform CNetz zeigt sich nicht begeistert vom Entwurf zum Leistungsschutzrecht. So fordert der Verein eine innovationsfördernde Haltung des Gesetzgebers, sieht mit dem Referententwurf zum Presse-LSR aber vor allem wachsende Rechtsunsicherheit. Weiter
Leistungsschutzrecht: Verleger selbst verlieren, Blogger, Web-Journalisten & Co. gewinnen Am 20. Juni 2012 - 15:03 Uhr von David Pachali
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- Schutzumfang
- Schutzgegenstand
- Referentenentwurf
- Meinungsfreiheit
- Aufmerksamkeitsökonomie
Der Journalist Boris Glatthaar sieht in seinem Blog auch die Verlage als Verlierer des Leistungsschutzrechts. Sie gingen nachwievor davon aus, sie könnten das Netz durch nationale Gesetzgebung nach eigenem Gutdünken in ihre Bahnen lenken. Weiter
Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Meinungsaustausch im Abseits Am 16. Juni 2012 - 9:06 Uhr von David Pachali
Bei den Netzpiloten schreibt Björn Rohles über die möglichen Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf die öffentliche Debatte. Die Beruhigungen, Netznutzer seien nicht betroffen, sieht er nicht bestätigt, wenn Blogs schon bei Flattr-Buttons und Berufsbezug als gewerblich gelten. Weiter
Kommunikationsfreiheit im Netz: „Internet Freedom” im Lichte des Art. 5 GG Am 10. April 2012 - 8:56 Uhr von David Pachali
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In der Zeitschrift Kommunikation & Recht (4/2012) betrachtet Wirtschaftsrechtler Niko Härting die freie und ungehinderte Kommunikation im Netz vor dem Hintergrund der Kommunikationsfreiheit, wie sie in Artikel 5 Grundgesetz (Meinungs- und Informationsfreiheit), der EU-Grundrechtecharta (Art. 11) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 8) verankert ist.
Er sieht aktuell drei Gefahren für die Kommunikationsfreiheit – darunter auch ein Presse-Leistungsschutzrecht: Weiter
SZ & FAZ: Ein Großangriff auf die Pressefreiheit Am 10. Februar 2011 - 9:53 Uhr von Redaktion
Beim Blog F!xmbr schreibt Christian Sickendieck über das Vorgehen der Verlage – dem Anschein nach der FAZ und SZ – gegen den vor Kurzem gestarteten Aggregator Commentarist. Der Commentarist ging am 4. Februar nach der Androhung rechtlicher Schritte offline. Wenn die Verlage ihre Anwälte selbst auf eine Website losließen, die Quellen verlinke und nur Snippets anzeige, treffe das nicht nur ein junges Startup, sondern auch die Presse- und Meinungsfreiheit. Die gebe es dann nur noch für die, die es sich leisten können. Weiter