Kategorie Grundgesetz
Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht Am 1. August 2014 - 22:52 Uhr von Tom Hirche
Heute hat der Internet-Konzern Yahoo Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Man halte die Regelungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger für mit dem Grundgesetz unvereinbar.
Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Warum beleidigen Sie Menschen, die ein Grundrecht wahrnehmen? Am 21. September 2011 - 9:15 Uhr von Redaktion
In seinem privaten Blog pushthebutton.de veröffentlicht Hardy Prothmann einen offenen Brief an Angela Merkel aus Anlass ihrer Rede beim BDZV-Zeitungskongress. Ausgangspunkt seines Briefs ist eine Bemerkung Merkels, die die Financial Times als „Qualität lässt sich durch Blogger nicht ersetzen” zitiert hat. Weiter
Gerald Spindler: Ein Leistungsschutzrecht könnte verfassungswidrig sein Am 15. September 2011 - 9:21 Uhr von Philip Banse
Gerald Spindler, Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Göttingen, argumentiert im IGEL-Interview: Wer Inhalte ins Netz stellt, willigt der Rechtsprechung nach in die Nutzung durch Dritte ein; Urheber gehen dabei bislang leer aus – eine Entschädigung allein für Verleger würde den Gleichheitsgrundsatz verletzen. Weiter
Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht Am 1. August 2014 - 22:50 Uhr von Tom Hirche
Heute hat der Internet-Konzern Yahoo Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Man halte die Regelungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger für mit dem Grundgesetz unvereinbar. Weiter