Kategorie Zwangsabgabe
Verlegerforderung Leistungsschutzrecht: Ja, habt ihr denn überhaupt keinen Stolz? Am 29. Dezember 2010 - 15:33 Uhr von Redaktion
Mario Sixtus schreibt hier einen "zornigen" offenen Brief an die Presseverleger, die ein Leistungsschutzrecht fordern (Presse-LSR). Sixtus merkt an, dass die Verleger das Material freiwillig frei verfügbar machen und Geld für Suchmaschinenoptimierung aufwendeten. Die Idee, dafür nun eine Zwangsabgabe zu fordern, sei "Megalomanie". Weiter
Freischreiber zum Leistungsschutzrecht: Eine Zwangsabgabe beantwortet die Frage nach der Finanzierung von Qualitätsjournalismus nicht Am 29. November 2010 - 10:42 Uhr von Redaktion
Der Berufsverband Freischreiber positioniert sich in dieser Stellungnahme gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) in Form einer Abgabe für gewerbliche Nutzer von Presseerzeugnissen. Es gehe den Verlegern dabei weder um die Urheber noch den Journalismus, sondern um eine Machtverschiebung im Internet zu ihren Gunsten. Weiter
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat nichts mit einer „Presse-GEZ” gemein. Dementsprechende Aussagen sind irreführend und unwahr (Döpfner). Zahlen muss nur, wer nutzen will. „Wer das Angebot nicht annehmen will, nutzt nicht und zahlt nicht” (Fiedler). „Deshalb ist auch falsch, den Eindruck zu erwecken, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine staatliche Zwangsabgabe geschaffen.” (BDZV).
Sofern Leistungen von Suchmaschinen und Aggregatoren durch das Leistungsschutzrecht erfasst werden, ist die Möglichkeit, der „Nutzung” zu entgehen, rein theoretischer Natur. Zwar ist es möglich, dass solche Dienste Verlagsangebote ausschließen. Das wäre aber einerseits nicht im Interesse der Verlage und würde im Zweifel von diesen angegriffen, etwa mit kartellrechtlichen Mitteln. Weiter