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Leistungsschutzrecht: Publizistische Vielfaltsförderung geht anders
In einem Beitrag bei Carta sieht Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als medienpolitischen Fehler an. Es gehe an den tatsächlichen Problemen vorbei.
Sie beurteilt ein Presse-LSR vor dem Hintergrund, publizistische Vielfalt als politisches Ziel auch angesichts einer für Zeitungsverlage zunehmend schlechten wirtschaftlichen Situation zu erreichen. Ein Presse-LSR werde dieses Ziel nicht erreichen; ebensowenig sei es geeignet, neue Online-Geschäftsmodelle zu unterstützen.
Stattdessen sei zu befürchten, dass Konzentrationstendenzen zugunsten großer Verlage eher verstärkt würden, schreibt Rößner. Es gelte daher, Alternativen zu finden. Offen sei, ob der Markt allein publizistische Vielfalt erreichen könne. Wenn nicht, so Rößner, wären andere Instrumente zu prüfen, etwa Finanzierungen für journalistische Projekte über Stiftungen, Fördermittel und Kredite für Online-Geschäftsideen und weitere Instrumente.
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