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Leistungsschutzrecht in der Warteschleife
Steffen Grimberg berichtet in der taz vom Verlegerkongress 2010 in Essen und davon, dass die Bundesjustizministerin dem Treffen fernblieb und stattdessen ihren Parlamentarischen Staatssekretär Max Stadler schickte. Dieser habe beim Thema Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) „kunstvoll auf Zeit gespielt” und deutlich gemacht, dass es ein Linkverbot und ein „Aus für die Zitierfreiheit” mit der Bundesregierung nicht geben werde. Das Presse-LSR stehe weiterhin im Koalitionsvertrag, man sei aber noch „im Prozess der Meinungsbildung”.
Ein Linkverbot, so der Bericht weiter, habe auch niemand verlangt. Im übrigen habe schon die Justizministerin zuvor erklärt, die Politik werde keine „Schonräume schaffen für Geschäftsmodelle”, deren Zeit abgelaufen sei. Laut Stadler gebe es „gewichtige Gegner und gewichtige Argumente” gegen ein Presse-LSR und die Entscheidung darüber sei noch nicht gefallen.
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