Verlage: SPD plant Stabilitätspakt für Sicherung der Zeitungsvielfalt Am 4. November 2012 - 20:35 Uhr von David Pachali
Im Interview mit dem medienpolitischen Magazin „promedia” (online bei medienpolitik.net), äußert sich
Voss ignoriert weiterhin Kritik und ist zu keinem Kompromiss bereit Am 6. September 2018 - 11:52 Uhr von Tom Hirche
Kaum ist die Sommerpause vorbei, steht auf EU-Ebene schon die erste wichtige Abstimmung an. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments müssen sich auf eine gemeinsame Position zur geplanten Urheberrechtsreform einigen. Eine zentrale Rolle spielt dabei MdEP Axel Voss (EVP, Deutschland), zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss, der trotz aller Kritik nicht bereit ist, von seinem Vorschlag abzurücken. Weiter
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Berliner SPD beschließt Ablehnung des Leistungsschutzrechts und will Bundesratsinitiative starten Am 28. Oktober 2012 - 16:35 Uhr von David Pachali
Die Berliner SPD hat sich auf ihrem Landesparteitag am Samstag gegen das Leistungsschutzrecht ausgesprochen und will eine Bundesratsinitiative gegen den Gesetzentwurf starten. Im Antrag „Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt” heißt es, bis heute sei nicht klar, wofür es eines Leistungsschutzrechts bedürfe und was es bei der Durchsetzung des Urheberrechts im Internet nützen solle. Weiter
Vermutungsregel gegen Open Access: Bundesratsempfehlungen zum Leistungsschutzrecht veröffentlicht Am 5. Oktober 2012 - 9:00 Uhr von David Pachali
- Verwertungsgesellschaft
- Vermutungsregel
- Prozessführungsbefugnis
- Open Access
- Kabinettsentwurf
- Elektronische Semesterapparate
Der Bundesrat soll statt eines neuen Schutzrechts die Presseverleger mit einer „Vermutungsregel” stärken und im Gegenzug Regelungen für Bildung und Wissenschaft im Urheberrecht verankern. Die entsprechenden Empfehlungen der Ausschüsse zum Kabinettsentwurf für das Leistungsschutzrecht sind jetzt veröffentlicht (BR-Drs. 514/1/12, PDF). Weiter